Chinas Ministerpräsident Li hält außenpolitisches Statement in Potsdam

POTSDAM – Chinas neuer Ministerpräsident Li Keqiang startete seinen Deutschlandbesuch heute offiziell im Potsdamer Schloss Cecilienhof. Begrüßt von Ministerpräsident Matthias Platzeck entstieg er freudestrahlend der Limousine und nach kurzem Blitzlichtgewitter an dem kühlen regnerischen Maitag ging es zur Eintragung in das Gästebuch der Gedenkstätte im Saal der Potsdamer Konferenz .

Wer sich gewundert hatte, warum dieser Ort von ihm gewählt wurde, konnte in dem kurzen außenpolitischen Statement, das er anschließend im Hof des Schlosses vor der Presse hielt, die strategische Begründung finden. Er bezog sich sehr schnell auf das „Potsdamer Abkommen“, mit dem am 2. August 1945 nach dem Ende des zweiten Weltkriegs von den Siegermächten die Neuordnung Deutschlands beschlossen wurde.

„Das war die Frucht des Sieges, der hart erkämpft wurde“, sagte Li und wandte sich, was ihm sicherlich wichtiger war, dem von China immer noch für offen gehaltenen Punkt der Eigentumsrechte an einigen Inseln im südchinesischen Meer zu. Die umstrittene Inselgruppe wird in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt. In der Umgebung der Inseln werden Erdöl- und Erdgas-Vorkommen vermutet. Er sagte mit Schärfe, dass „diese Inseln China von Japan gestohlen wurden“. Li bezog sich auf die „Potsdamer Erklärung“ vom 26. Juli 1945. Sie legte die offiziellen amerikanisch-britisch-chinesischen Bedingungen für die Kapitulation Japans am Ende des Zweiten Weltkriegs fest, die dann schließlich von Japan akzeptiert wurde.

„Diese beiden Dokumente, die an dieser Stätte im Schloss Cecilienhof unterzeichnet wurden, haben Bedeutung für die ganze Welt.“ Li spielte auf eine Gefährdung des Weltfriedens an, wenn die „Insel-Frage“ nicht im Sinne Chinas gelöst würde.

Mit einigen launigen Scherzen über das gestrige Champions-League-Spiel kehrte er wieder zur Charmeoffensive zurück. Am Nachmittag wird er in Berlin von der Bundeskanzlerin Merkel empfangen. (rls)