Drogen? So engagierte sich Michael Hartmann gegen den NSA

Michael Hartmann, der gestern wegen Drogenverdacht von verschiedenen Ämtern zurücktrat ist nicht irgendein Bundestagsabgeordneter. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion arbeitet vor allem an den politischen Themen Zuwanderung, Mindestlohn, Informationsfreiheit, Überwachung und Verbraucherschutz. Als Mitglied des Kontrollgremiums für die Geheimdienste war er einer der Politiker, die sich maßgeblich gegen die Ausspähung Deutschlands durch den NSA stark gemacht haben. Nun ist er von diesem Amt zurückgetreten, bleibt aber weiterhin Mitglied des Bundestags.

Er rief zur Gegenspionage auf

Mitte Januar hatte Michael Hartmann, gegenüber der Zeitung "Welt" über die Pläne eines Cyberabwehrgesetzes gesprochen, das bisher noch nicht verabschiedet wurde. Das Gesetz soll Banken, Behörden und den Energiesektor besser vor ausländischen Cyberattacken schützen.: "Das Cyberabwehrgesetz ist für Union und SPD auch vor dem Hintergrund der Enthüllungen über die NSA ein wichtiger Punkt in dem Koalitionsvertrag gewesen“, so Hartmann zur „Welt“: „Nun sollte das Gesetz schnell kommen."

Anfang Februar 2014 hatte Hartmann gegenüber der „Rheinischen Post“ deutsche Gegenspionage gefordert: "Wer uns ausspäht, muss damit rechnen, dass er seinerseits ebenfalls Zielobjekt wird", hatte er damals gesagt. „So lauten die Grundregeln nachrichtendienstlichen Handelns.“ Auch sprach sich Hartmann dafür aus, US-Firmen künftig von deutschen Staatsaufträgen für Kommunikationstechnik auszuschließen.

Er war mit Edathy befreundet

Auch soll Hartmann, ein eher verschlossener Typ, eng mit Sebastian Edathy zusammengearbeitet haben und mit ihm sogar befreundet gewesen sein. Ex-MdB Sebastian Edathy hat sich als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu den Morden der "rechtsextremen Terrorgruppe NSU" und „möglichen Fehlern“ der Geheimdienste parteiübergreifend hohes Ansehen erworben. Der SPD-Innenpolitiker leitete das Gremium umsichtig. Edathy stellte äußerst unbequeme Fragen. Die Aufklärung der Mordserie war ihm wichtiger als die SPD-Parteiinteressen. Doch dann stolperte er über den Vorwurf, sich kinderpornographisches Material beschafft zu haben. Gestern tagte zum ersten Mal der Untersuchungsausschuss zur Edathy Affaire. (rf)