Deutschland kommt bei Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben nicht voran

Deutschland kommt bei der in der Nato zugesicherten Steigerung der Verteidigungsausgaben nicht voran. Wie die Militärallianz am Donnerstag mitteilte, blieb das deutsche Verteidigungsbudget 2018 unverändert bei 1,23 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Insgesamt erreichten demnach im vergangenen Jahr sieben der 29 Nato-Mitglieder das Bündnisziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.

Die Nato-Staats- und Regierungschefs hatten 2014 bei ihrem Gipfel in Wales vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts „Richtung zwei Prozent“ zu steigern. US-Präsident Donald Trump pocht darauf, dass bis 2024 alle Bündnispartner „mindestens zwei Prozent“ für Verteidigung ausgeben. Er wirft Deutschland wegen relativ geringer Ausgaben regelmäßig vor, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen.

Die Bundesregierung geht dagegen davon aus, dass die zwei Prozent bis 2024 nicht erreicht werden müssen. Ihr erklärtes Ziel ist es bisher, bis zu diesem Termin auf 1,5 Prozent zu kommen.

Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ steht aber dieses Ziel wieder auf der Kippe. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant demnach wegen der erwarteten schwächeren Konjunktur in den kommenden Jahren deutlich geringere Anstiege des Verteidigungsbudgets.

Zwei Prozent schafften 2018 in der Nato sieben Länder: die USA (3,39 Prozent), Griechenland (2,22 Prozent), Großbritannien (2,15 Prozent), Estland (2,07 Prozent), Polen (2,05 Prozent), Lettland (2,03 Prozent), Litauen (2,0 Prozent). Das Bündnis war vergangenes Jahr noch davon ausgegangen, dass auch Rumänien die Zwei-Prozent-Schwelle erreichen würde. Es wurden nun aber nur 1,92 Prozent.

Das Zwei-Prozent-Ziel ist umstritten. So steigerte Deutschland zwar seine Verteidigungsausgaben um fast 1,5 Milliarden Euro auf 41,9 Milliarden Euro. Da gleichzeitig aber auch die deutsche Wirtschaft wuchs, bewegte sich die Nato-Zahl für Deutschland nicht von der Stelle. (afp)