Die Crashpropheten sorgen sich um Versagen des Rechtsstaates: Ein Appell für mehr Realismus!

Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen.

Ja, auch um China mit seinem gigantischen Schattenbankensystem, seiner schwächelnden Wirtschaft und seiner enormen Aktien- und Immobilienblase und um Europa, das aus dem wirtschaftlichen Krisenmodus nicht herauskommt. Selbstverständlich machen wir uns auch Sorgen um die Weltwirtschaft  und die gigantischen Blasen in der Finanzwelt, ausgelöst durch die fatale Niedrigzinspolitik der Notenbanken. Diese kreieren eine Finanzmarktblase nach der anderen, um das Geldkarussell weiterhin am Laufen zu halten und um einige wenige immer reicher und viele immer ärmer zu machen. Unterstrichen wird unsere Sorge durch den schlechtesten Jahresstart der US-Aktienmärkte seit Bestehen des Dow Jones.

Auf Kosten junger Menschen in ganz Europa

Auch echauffieren wir uns darüber, dass viele große Banken und Hedgefonds genauso weiter machen wie bisher und dass Derivate und Subprime-Kredite wieder en vogue sind, als hätte es keinen Crash 2008 gegeben. Es ist empörend, dass die EZB ihr unverantwortliches Spiel auf Zeit weiterführt. Ein Spiel auf Kosten von uns Sparern, die wir täglich enteignet werden und mit unseren Ersparnissen im Notfall für das Börsenkasino haften müssen. Schlimm ist, dass dies auch auf Kosten junger Menschen in ganz Europa geschieht, die der Möglichkeit beraubt werden, adäquat für ihr Alter vorzusorgen. Wir machen uns Sorgen um die zukünftige Altersarmut breiter Bevölkerungsschichten, die alles Bisherige in den Schatten stellen wird, die auf Grund der gravierenden demographischen Entwicklung und der Niedrigzinsphase über uns hereinbrechen wird. Ja, über all das machen wir uns große Sorgen.

Länder versinken in Chaos, Zerstörung und Bürgerkrieg

Aber noch größere Sorgen bereiten uns die Entwicklungen der letzten Monate in Deutschland, Europa und der Welt. Die Welt ist wahrlich aus den Fugen geraten, und der Crash ist in vollem Gange! Irak, Afghanistan, Syrien, Libyen, Jemen … versinken in Chaos, Zerstörung und Bürgerkrieg. Hinzu kommen die unmenschlichen und abscheulichen Hinrichtungen in der saudi-arabischen Diktatur, einem treuen und loyalen Partner des Westens sowie der Waffenunternehmen dieser Welt. Der stetig sinkende Ölpreis bringt immer mehr Staaten des Orients ins Wanken. Sollte in Saudi-Arabien die herrschende „Elite“ aus dem Land gejagt werden, dann wird der mit west- und östlicher Waffentechnik hochgezüchtete Orient endgültig explodieren, und wir werden noch vor ganz anderen Problemen als heute stehen.

In Afrika verlieren immer mehr Menschen auf Grund von Kriegen und Naturkatastrophen, dem Landgrabbing Chinas und der westlichen Welt, der gnadenlosen Ausbeutung von natürlichen Ressourcen durch westliche und asiatische Konzerne, einer oftmals falschen Entwicklungshilfepolitik, welche die lokale Industrie zerstört, und der überall herrschenden Korruption ihre Lebensgrundlage. Die Folge dieser Entwicklung ist, dass sie sich auf den Weg nach Europa machen. 2016 werden es nicht – wie von der Regierung in Berlin großspurig verkündet – weniger, nein, es werden noch wesentlich mehr Menschen kommen. Laut EU-Kommission sollen allein in diesem Jahr weitere drei Millionen nach Europa kommen. CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller geht sogar von 8 – 10 Millionen Flüchtlingen aus, nur aus dem Irak und Syrien. Die Wahrheit wird wohl wie immer irgendwo in der Mitte liegen. Aber bei dieser Berechnung sind weder Namibier und Marokkaner noch Afghanen etc. berücksichtigt, die schon unterwegs sind bzw. sich auf den Weg machen wollen, um ins „gelobte Land“ Deutschland zu kommen.

Beschämender und schändlicher kann kein Jahr beginnen

Jetzt spüren wir die Folgen der sogenannten, mit Hilfe von Bomben und Umstürzen gescheiterten, Demokratisierung der arabischen Welt durch das Eingreifen des Westens unter der Vorherrschaft der USA erstmals direkt vor unserer Haustür. Ein weiterer trauriger Höhepunkt nach den Anschlägen in Paris vom Januar und November 2015, dem Aufflammen des Bürgerkriegs in Libyen, Jemen, Afghanistan, Irak, etc., dem Krieg in Syrien und gegen den IS waren die unentschuldbaren und unerträglichen Übergriffe junger Migranten arabischer und nordafrikanischer Herkunft in Köln, Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart, Nürnberg, Ansbach, Zürich, Wien zu Jahresbeginn. Beschämender und schändlicher kann kein Jahr beginnen. Diese, wenn auch nicht in ihrer Dimension, absehbaren Vorkommnisse sind ein Angriff auf unsere freie und offene Gesellschaft und die Bankrotterklärung einer politischen Fehlentscheidung der Bundesregierung von historischem Ausmaß. Es war naiv zu glauben, dass so viele unterschiedliche Kulturen in dieser Konstellation und Größenordnung ohne Probleme zusammenleben werden.

Merkel brach 2015 einen geltenden völkerrechtlichen Vertrag

Im Sommer 2015 wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein geltender völkerrechtlicher Vertrag gebrochen – das Dublin-Abkommen. Aus humanitären Gründen mag dieses Verhalten verständlich sein, nichtsdestotrotz ist es Grundlage jedes Rechtsstaates, dass gültige Verträge und Gesetze eingehalten werden, ansonsten führt dies jeden Rechtsstaat ad absurdum. Die Bundesregierung kann in Zukunft von keinem der EU-Länder mehr verlangen, dass sie sich an Recht und Gesetz oder sonstige Abmachungen halten, wenn diese selbst gültige Abmachungen eigenhändig außer Kraft setzt. Seit der Aussetzung des Dublin-Abkommens durch die Regierung Merkel sind allein 2015 mehr als 700.000 Menschen illegal in unser Land gekommen.

Während die Bundesregierung unter der Ägide Merkels sich während der Finanzkrise als unnachgiebiger und auf Recht und Gesetz pochender Verhandlungspartner gab, hat sie sich im Sommer 2015 entschieden, EU-Recht außer Kraft zu setzen. Jetzt herrscht große Verwunderung, dass viele Regierungen Europas Merkels Spiel nicht mitspielen und eben keine Migranten mehr aufnehmen wollen. Die meisten europäischen Staaten haben den Ernst der Lage bereits erkannt und ihre Grenze dichtgemacht, angefangen mit den skandinavischen Ländern Norwegen, Schweden und Dänemark. Aber auch nach Frankreich, Großbritannien und Ungarn ist eine illegale Einreise faktisch unmöglich geworden. Deutschland hält jedoch weiterhin seine Grenzen offen – wie soll das auf Dauer funktionieren?

In Zeiten der Angst wird immer Sicherheit vor Freiheit gewählt

Die Menschen in Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei haben Kraft ihres Wahlzettels in demokratischen Wahlen deutlich entschieden, was sie von der Politik der Bundesregierung und der EU – die sich intern bereits völlig zerstritten hat – halten. Sollte sich die Politik Berlins und Brüssels nicht grundlegend ändern, ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass die Situation in jeglicher Hinsicht eskalieren wird. Immer mehr extreme Parteien von ganz links bis rechts, nicht nur in den ost- und südosteuropäischen Ländern der EU, werden an Macht gewinnen. Infolgedessen werden wir ein Europa bekommen, das wir uns allesamt nicht wünschen – doch dann wird es zu spät sein. Wie die Geschichte uns lehrt wird in Zeiten der Angst immer Sicherheit vor Freiheit gewählt.

Äußerst gravierende Konsequenzen hat die Entscheidung Merkels für unser Land und unseren Rechtsstaat. Heute ist hinlänglich bekannt, dass von über einer Million Immigranten die meisten weder syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sind, noch Familien mit Kindern, noch Ärzte oder sonstige Facharbeiter – sondern laut Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zu 70 Prozent größtenteils junge, ungebildete Männer aus einem anderen Kulturkreis mit völlig anderen Wertevorstellungen. Viele kommen aus einer paternalistischen Gesellschaft, in der Frauen weniger wert sind als Männer, Religion über dem Gesetz steht und unsere offene und tolerante Weltanschauung als ein Zeichen der Schwäche gewertet wird.

Wenn man diese jungen Männer dann auf Grund von Platzmangel in überfüllten Sammelunterkünften unterbringt, braucht man sich nicht zu wundern, dass die Lage eskaliert und zukünftig noch weiter eskalieren wird. Keines der großen demokratischen Einwanderungsländer wie die USA (diese haben 2015 nach eingehender, bis zu zwei Jahre dauernder Prüfung etwa 1.300 syrische Flüchtlinge aufgenommen), Kanada oder Australien würden diese Menschen ohne jegliche Prüfung und oftmals ohne Papiere, dazu noch in unbegrenzter Anzahl und unregistriert in ihr Land lassen.

Zerstörung unserer Gesellschaft

Genau dies ist jedoch bei uns der Fall und genau dadurch zerstört die Bundesregierung sukzessive unsere Gesellschaft und unseren Rechtsstaat. Während der Normalbürger sich an Recht und Gesetz hält, Steuern und GEZ bezahlt sowie am Flughafen brav seinen Ausweis vorzeigt, seine Nagelschere und sein Deo in die Tonne wirft und sich Sprengstofftests unterziehen muss – unseres Wissens nach hat sich bisher noch kein westlicher Urlauber auf dem Weg in den Familienurlaub in die Luft gesprengt – marschieren Hunderttausende ohne jegliche Kontrolle in unser Land. Aufgrund dieser Tatsache fällt es Otto-Normalverbraucher immer schwerer, den eigenen Rechtsstaat noch ernst zu nehmen, und das ist fatal.

Die asozialen, respektlosen und durch nichts entschuldbaren Vorkommnisse in Köln sowie in weiteren Städten haben ganz eindeutig aufgezeigt, dass Menschen, die derartiges tun, sich niemals integrieren werden und nichts, aber auch gar nichts von unseren Werten und Normen, von unserem Recht und Gesetz halten. Natürlich betrifft das nur einen bestimmten Prozentsatz der Menschen, die in unser Land kommen. Schutzbedürftige, darunter Frauen, Kinder und auch Männer, die sich hier benehmen und ernsthaft integrieren wollen, werden nun mit diesen Verbrechern über einen Kamm geschoren.

Aber die Frage bleibt dennoch: Wie sollen diese vielen Menschen, deren Zahl tagtäglich um einige tausend zunimmt, integriert werden? Und ein Ende des Zustroms ist keinesfalls in Sicht! Neben dem sozialen Frieden ist auch der Wohlfahrtsstaat in Gefahr. Eine Integration in dieser Größenordnung kann niemals gelingen. Alles andere ist naiv!

Wer bedankt sich mal bei der Polizei für unzählige Überstunden?

Wenn es 1.000 jungen Männern gelingt, eine Großstadt wie Köln und deren Polizei in Anarchie und Chaos zu stürzen, läuft etwas gewaltig schief in unserem Land. Wir Steuerzahler und Bürger haben das Recht und die berechtigte Forderung, dass der Staat uns beschützt. Dieses Hoheitsrecht muss gewährleistet werden, ansonsten hat der Staat seine Legitimität verloren. Beim G7 Gipfel 2015 in Bayern war es kein Problem, für 7 Personen mit ihrer Entourage 26.000 Polizisten aus der ganzen Republik anzukarren, um diese, in einem 5-Sterne-Deluxe-Hotel, vor dem eigenen Volk zu schützen. Geld und Ressourcen haben offensichtlich bei diesem „Happening“ keine Rolle gespielt. In Köln, Hamburg und den anderen Städten war der Sachverhalt jedoch ein anderer. Dort war es anscheinend nicht möglich, das eigene, friedlich feiernde Volk am Silvester-Abend auf Grund einer rigorosen Sparpolitik bei der Polizei zu schützen.

Umso schäbiger und unanständiger ist das Verhalten einiger Politiker, die kaputt gesparte Polizei öffentlich zu kritisieren. Diese muss jetzt das ausbaden, was die „Granden“ in Berlin und den Landeshauptstädten ihr eingebrockt haben. Vielleicht wäre etwas Demut und Dankbarkeit im Angesicht dessen angebracht, wer die Politiker denn vor ihrem eigenen Volk beschützt und dafür Millionen Überstunden leistet und auch noch den eigenen Kopf hinhalten muss für ein nicht allzu üppiges Salär.

Parteiübergreifendes populistisches Geschrei der Politik

Ein Zeichen totalen Realitätsverlusts ist die Empfehlung der Oberbürgermeisterin von Köln, eine Armlänge Abstand zu Fremden zu halten. Lächerlich ist auch das jetzt einsetzende parteiübergreifende populistische Geschrei der Politik, kriminelle Straftäter auszuweisen bzw. abzuschieben. Zwar mag eine Ausweisung noch möglich sein. Die Abschiebung wird in der Praxis jedoch daran scheitern, dass in vielen Ländern wie Syrien, Irak, Somalia … eine Gefahr für Leib und Leben besteht und folglich dorthin nicht abgeschoben werden darf. Ferner sind viele Immigranten ohne Papiere eingereist; daher gestaltet es sich äußerst schwierig, jemanden in ein Land abzuschieben, dessen Herkunft unbekannt ist.

Äußerst alarmierend ist es, wenn der Landeschef der Polizeigewerkschaft NRW Erich Rettinghaus sagt, dass unser Land die Kontrolle verloren hat. Wenn der Staat es nicht mehr schafft, für Recht und Ordnung zu sorgen und seine Bürger nicht beschützen kann, dann hat er versagt. Und zwar auf der ganzen Linie. Wenn der Staat es nicht mehr schafft, seine Grenzen zu sichern, ist dies der beginnende Untergang eines jeden Landes. Stellt sich diese Erkenntnis in der Bundesregierung nicht ein, haben wir ein Problem.

Die gegenwärtige Regierung kann von den Bürgern nicht erwarten, dass sie sich weiter brav an Recht und Gesetz halten, während sie selbst und alle, die illegal unsere Grenzen überqueren, Schwarzfahren, Fernzüge per Notbremse anhalten, gegen Aufenthaltsrechte verstoßen, Haus- und Landfriedensbruch begehen und noch wesentlich schlimmere Straftaten begehen.

Sie kann von den Bürgen nicht erwarten, dass sie weiterhin brav ihre Steuern bezahlen und damit Utopien finanzieren, von denen man in Berlin träumt. Das werden sich die Bürger auf Dauer nicht bieten lassen!

Regierung verliert die Bodenhaftung und den Bezug zur Realität

Auch wenn Frau Merkel auf dem letzten Parteitag der CDU noch einmal endlose neun Minuten lang für ihre Durchhalteparolen von ihren Anhängern beklatscht wurde, sieht die Realität leider anders aus – wir alleine schaffen das niemals, und die anderen Länder Europas haben keinerlei Lust darauf, es mit „uns“ zu schaffen. Ansonsten wären zumindest – wie vereinbart – die 160.000 Immigranten auf Europa verteilt worden. Abgesehen davon hat ein jeder Mensch, der als Asylant anerkannt wird, Freizügigkeit innerhalb der EU und folglich wird es lediglich eine Frage der Zeit sein, bis im EU-Ausland anerkannte Asylanten Richtung Deutschland weiterziehen werden. Diese Causa hat uns die Bundesregierung im Verlauf der Quotendiskussion allerdings vorenthalten.

Wer im Elfenbeinturm lebt und, ultrawichtig ist oder es meint zu sein, von einem wichtigen Krisengipfel zum nächsten kutschiert wird, in den besten Hotels der Stadt übernachtet und gerne auf 1.000 verschiedenen Hochzeiten tanzt… – ja dann verliert man offensichtlich die Bodenhaftung und den essentiellen Bezug zur Realität. Das ist eine gefährliche Entwicklung, die zumeist ungut endet. Das Problem ist, dass unsere politische „Elite“ für die gegenwärtigen Entwicklungen mitverantwortlich ist, aber so abgeschirmt hinter hohen Mauern, mit Polizeischutz und Bodyguards lebt, dass sie aufgrund ihrer privilegierten Stellung die Auswirkungen ihrer eigenen Politik nur mitbekommt, wenn die Lage eskaliert.

Kein Politiker konnte und wollte uns bisher eine Antwort auf vollkommen simple ökonomische Fragen geben. Nämlich – wo all die von der Bundeskanzlerin eingeladenen Menschen wohnen sollen, was sie arbeiten sollen und vor allem, wer das alles bezahlen soll – von ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ganz zu schweigen. Ganz einfach, weil es darauf keine Antwort gibt. Das ist eine bittere Erkenntnis.

Die Zahl der Verlierer in unserem Land wird steigen

Noch glauben viele Menschen in unserem Land, ihr Wohlstand bliebe ihnen erhalten, und sie übersehen dabei, dass die Zahl der „Verlierer“ in den letzten Jahren bereits dramatisch angestiegen ist und dass auch sie bald zu den „Verlierern“ gehören werden, wenn die politischen Fehlentscheidungen in diesem Ausmaß weitergehen.

Wir benötigen einen Staat, der unsere Werte und seine Bürger beschützt, seine Grenzen sichert und die Demokratie erhält. Es ist an der Zeit, von den großen Einwanderungsländern, wie beispielsweise Australien und Kanada – in denen „Multikulti“ wesentlich besser funktioniert  – und zu denen viele von uns aufschauen, zu lernen, wie der Schutz von Grenzen aber auch wie Integration wirklich funktionieren. Es ist weder Zeit für Pessimismus noch für übertrieben Optimismus – es ist Zeit für Realismus!

"Die Meinung unserer Gastautoren entspricht nicht unbedingt der Meinung der Redaktion oder der anderer Gastautoren. Im Interesse der Meinungsvielfalt werden sie von uns veröffentlicht." Die Redaktion

Die beiden Ökonomen, Querdenker und Honorarberater Matthias Weik und Marc Friedrich schrieben 2012 zusammen den Bestseller “Der größte Raubzug der Geschichte – warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden“. Es war das erfolgreichste Wirtschaftsbuch 2013. Ihr zweites Buch, „Der Crash ist die Lösung – Warum der finale Kollaps kommt und wie Sie Ihr Vermögen retten“, war das erfolgreichste Wirtschaftsbuch 2014. Am 13.Mai 2016 erscheint ihr neues Buch „Kapitalfehler – Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen". Weitere Informationen über die Autoren finden Sie unter: www.friedrich-weik.de und bei Facebook.