EU-Kommissar: Flüchtlingskrise ist Bewährungsprobe für EU

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, hat die Bewältigung der Flüchtlingskrise als Bewährungsprobe für die EU bezeichnet. „Was wir heute sehen, ist vor allem eine humanitäre Krise, eine Herausforderung, die sich nicht wie eine Finanzkrise behandeln lässt. Deswegen muss Europa eine humanitäre Antwort finden“, sagte der EU-Kommissar für Euro und sozialen Dialog der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Zugleich forderte Dombrovskis eine klare Unterscheidung zwischen Menschen, die vor Bürgerkrieg und Terror fliehen, und Wirtschaftsflüchtlingen. Daher müsse es eine gemeinsame Liste von sicheren Drittstaaten geben. Für 2015 erwartet Dombrovskis in der EU ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent. Das Investitionspaket von EU-Kommissionspräsident Juncker könne die Wirtschaftsleistung in der EU in den kommenden Jahren um bis zu 410 Milliarden Euro ankurbeln und bis zu 1,3 Millionen neue Jobs schaffen. Durch die geplante einheitliche Einlagensicherung für die europäischen Banken kommen laut Dombrovskis keine zusätzlichen Risiken auf den deutschen Steuerzahler zu, da die Einlagensicherung durch Beiträge des Bankensektors gespeist werde.

(dts Nachrichtenagentur)