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EU-Kommission prüft Verhältnismäßigkeit von Grenzkontrollen
EU-FahnenFoto: über dts Nachrichtenagentur
Die EU-Kommission prüft, ob die von den drei Schengen-Staaten Deutschland, Österreich und Slowenien in der Flüchtlingskrise eingeführten vorübergehenden Grenzkontrollen verhältnismäßig sind. Die Brüsseler Behörde werde dazu demnächst eine Stellungnahme abgeben, sagte Kommissionssprecherin Natasha Bertaud dem „Tagesspiegel“ (Onlineausgabe). Die Kommission prüfe demnach, ob die von den drei Ländern wieder eingeführten Grenzkontrollen mit dem Schengener Grenzkodex vereinbar sind.
Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen grundsätzlich abgeschafft. Allerdings erlaubt der Schengener Grenzkodex die Einführung temporärer Kontrollen in Krisensituationen.
(dts Nachrichtenagentur)
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