EU-Parlament diskutiert über Flüchtlinge

Kurzfristig wurde auch die Lage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt: Visafreies Reisen will das Parlament nur dann erlauben, wenn die Türkei ihre Anti-Terrorgesetze ändert

Das Europaparlament hat seinen Sitz in Straßburg.Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Epoch Times11. Mai 2016

Das Europaparlament debattiert heute in Straßburg über die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen für eine fairere Verteilung von Flüchtlingen.

Demnach sollen künftig dann, wenn die eigentlich „zuständigen“ EU-Länder überlastet sind, andere EU-Staaten gemäß ihren Möglichkeiten Flüchtlinge aufnehmen. Falls sich ein Land an diesem „Fairness-Mechanismus“ nicht beteilige, soll es eine Art Strafe von 250 000 Euro pro abgelehntem Flüchtling zahlen.

Kurzfristig wurde auch die Lage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt: Visafreies Reisen will das Parlament nur dann erlauben, wenn die Türkei ihre Anti-Terrorgesetze ändert. Die Abgeordneten werden auch über die Wiederherstellung des unkontrollierten Reisens im Schengen-Raum sprechen.

(dpa)

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