EVP-Fraktionschef Weber sieht Chancen für EU-Flüchtlingsquote

Der Vorsitzende der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europa-Parlament, Manfred Weber, hält eine Quote für die Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Länder für möglich. Der CSU-Politiker sagte in einem Interview mit dem Nachrichten­magazin „Focus“: „Die EU-Kommission hat schon vor Jahren einen Vor­schlag für eine Quote zur gerechteren Verteilung der Flüchtlinge gemacht. Das stieß in den Mitgliedstaaten auf sehr große Zurückhaltung, auch bei der Bundesregierung. Wir brauchen diese Quote jetzt, die Kommission wird dazu in der nächsten Woche neue Vorschläge machen.“

Für diese Quote müsse „die Einwohnerzahl eines Landes eine Rolle spielen, seine Wirtschaftskraft und was es bisher schon bei der Flüchtlingsaufnahme geleistet hat. Es kann nicht sein, dass Deutschland, das hier schon viel getan hat, zusätzlich belastet wird.“ Nötig ist Weber zufolge außerdem „eine klare Definition von sicheren Drittstaaten. Dazu gehören für mich die EU-Beitrittskandidaten, auch die Türkei und Pakistan sowie viele afrikanische Staaten. Menschen aus diesen Staaten können dann schneller zurückgeschickt werden.“ Mehr Hilfe der EU für die Heimatländer der Flüchtlinge sei nötig, müsse aber „mit der Bedingung verknüpft sein, dass diese Staaten ihre Bürger zurücknehmen, wenn sie in Europa abgelehnt werden“.

(dts Nachrichtenagentur)