Gabriel zu Antrittsbesuch in China aufgebrochen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Dienstag zu seinem Antrittsbesuch in China aufgebrochen. In der Hauptstadt Peking will Gabriel am Mittwoch unter anderem Chinas Außenminister Wang Yi treffen.

Zudem nimmt Gabriel an der Eröffnung eines neuen deutsch-chinesischen Dialogforums teil, dem „People to People Dialogue“. In dem Rahmen sollen Vertreter von Politik, Kultur, Bildung, Medien und Zivilgesellschaft für beide Länder wichtige gesellschaftliche Themen diskutieren.

Für die Bundesregierung ist China wirtschaftlich und politisch ein wichtiger Partner. Im Wirtschaftsbereich fordert die Bundesregierung von Peking jedoch immer wieder eine Gleichbehandlung ausländischer Unternehmen in China.

Zuletzt äußerten sich beide Seiten besorgt über protektionistische Tendenzen in der Wirtschaftspolitik, wie sie US-Präsident Donald Trump nach seiner Wahl angekündigt hatte.

„Ohne China wird es uns nicht gelingen, in den für uns wichtigen Fragen des Freihandels, des Klimaschutzes, aber auch bei der Bewältigung von internationalen Konflikten wie dem Konflikt auf der nordkoreanischen Halbinsel zu guten Lösungen zu kommen“, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer im Vorfeld der Reise nach Peking.

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist wegen des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms angespannt. Zuletzt hatte Nordkorea zwei Tests von Mittelstreckenraketen vermeldet.

China ist der wichtigste Verbündete des abgeschotteten Landes. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den jüngsten Raketentest am Montag jedoch einstimmig, China schloss sich der Erklärung an. (afp)