Gestiegene Infektionszahlen sorgen für Unruhe in GroKo – SPD-Chef kritisiert Spahn

Die gestiegenen Infektionszahlen der vergangenen Tage sorgen für Unruhe in der Großen Koalition. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe). SPD-Chef Norbert Walter-Borjans wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) demnach Versäumnisse vor, etwa beim Umgang mit Reiserückkehrern.

Die „vollmundige Selbstvermarktung“ des Ministers könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass an vielen Stellen Testkapazitäten fehlten oder dass Rückkehrer aus Nichtrisikogebieten zwar zu kostenlosen Tests eingeladen, dann aber ungetestet nach Hause geschickt würden, sagte Walter-Borjans der Zeitung. Zudem ließen Testergebnisse so lange auf sich warten, dass Betroffene „gegen ihren Willen zum Infektionsrisiko“ würden. „Zum erfolgreichen Umgang mit der Pandemie gehört nicht nur der Auftritt vor der Kamera, sondern auch das Klein-Klein der Umsetzung“, so der SPD-Chef. „Das ist aber ganz offenbar nicht Sache des Bundesgesundheitsministers.“

Spahn hatte zuletzt gesagt, noch könnten das Gesundheitswesen und der öffentliche Gesundheitsdienst mit den gestiegenen Infektionszahlen umgehen. Am Sonntag meldete das Robert-Koch-Institut 555 Neuinfektionen mit dem Coronavirus, allerdings übermitteln nicht alle Gesundheitsämter am Wochenende ihre Zahlen. An den Vortagen waren es noch jeweils mehr als tausend positiv Getestete gewesen. Weil in einigen Bundesländern die Schule wieder beginnt, kehren derzeit viele Reisende zurück nach Deutschland – auch aus Ländern mit hohen Infektionsraten. Gleichzeitig führt das heiße Wetter zu vollen Stränden und Badeseen.

Walter-Borjans zeigte Verständnis dafür, dass viele Bürger „urlaubsreif“ seien. Er sagte aber auch, „die Pflicht zur Vorsicht“ bleibe trotzdem. Für viele sei „alles unbedenklich, was nicht strikt verboten ist“. Die Politik müsse deshalb die Test- und Maskenpflicht sichern „und gegebenenfalls mit spürbaren Sanktionen durchsetzen“. Der SPD-Chef warnte vor einem zweiten „wirtschaftlichen Lockdown“. Dieser würde auch die wirtschaftsstarke Bundesrepublik an die Grenze der Belastbarkeit und möglicherweise darüber hinaus bringen. (dts)