Göring-Eckardt zum Rücktritt des BAMF-Präsidenten: Klassisches Bauernopfer
Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hat den überraschenden Rücktritt von Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, als "klassisches Bauernopfer" bezeichnet. "Die politische Verantwortung für das Chaos im Amt liegt im Bundesinnenministerium. Thomas de Maizière muss jetzt endlich seinen Job machen", heißt es in einer Erklärung Göring-Eckhardts am Donnerstag.
"Seine nachgeordnete Behörde braucht dringend mehr Personal und Verfahrenserleichterungen, damit Anträge schneller bearbeitet und die Laufzeiten deutlich verkürzt werden." Personalentscheidungen seien derzeit nicht das Hauptproblem der deutschen Flüchtlingspolitik, sondern richtige politische Prioritätensetzungen, so die Grünen-Politikerin. "Daran mangelt es dieser Regierung eindeutig."
(dts Nachrichtenagentur)
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