Großteil der Bundesländer beschließt Maskenpflicht

Zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung hat inzwischen der Großteil der Bundesländer eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Nachdem in Sachsen bereits seit Montag eine Maskenpflicht gilt, zogen am Dienstag weitere Landesregierungen unter anderem in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Hamburg nach. In insgesamt zehn Ländern soll es bis spätestens Mitte nächster Woche eine teilweise Schutzmaskenpflicht geben. In sechs Ländern, darunter Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, ist dies bisher nicht konkret geplant.

Neben Baden-Württemberg soll ab Montag auch in Hessen und Hamburg das Tragen einfacher Schutzmasken in Geschäften und im Nahverkehr Pflicht sein. In Berlin soll dies nur für Busse und Bahnen gelten, wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag sagte. Eine Maskenpflicht in Geschäften werde es nicht geben.

In Sachsen-Anhalt gilt die Mundschutzpflicht bereits ab Donnerstag, in Thüringen ab Freitag. Schleswig-Holstein kündigte eine ähnliche Regelung für Mittwoch kommender Woche an. Auch Bayern hatte zuvor bereits eine Maskenpflicht in allen Geschäften sowie im Nahverkehr ab kommender Woche beschlossen. In Mecklenburg-Vorpommern gilt die Tragepflicht ab Montag in Bussen, Straßenbahnen und Taxis.

Die Bundesländer reagierten damit auf die anstehenden schrittweisen Schulöffnungen, das erhöhte Fahrgastaufkommen im Nahverkehr und die Wiederöffnung kleinerer Geschäfte. Es geht in der Debatte ausschließlich um das Tragen einfacher, oft selbst genähter Mund-Nase-Masken beziehungsweise von Schals oder Tüchern.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begründete die Mundschutzpflicht damit, dass der bisherigen Empfehlung zum Tragen von Masken viele Menschen „leider nicht gefolgt“ seien. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verwies insbesondere auf den durch die ersten Lockerungsmaßnahmen zunehmenden Andrang in Bussen und Bahnen. Das Einhalten von Mindestabständen werde dadurch „zunehmend schwierig“.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) kündigte die Einführung einer Maskenpflicht ab Mittwoch kommender Woche an. Formal solle dies am Mittwoch vom Landeskabinett beschlossen werden.

Bund und Länder hatten sich in der vergangenen Woche zunächst nur auf eine Empfehlung zum Tragen von Schutzmasken geeinigt. Dieser Linie bleiben bislang sechs Bundesländer treu. Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt eine Maskenpflicht ab. Er begründete dies in der „Rheinischen Post“ auch damit, dass eine flächendeckende Versorgung mit Alltagsmasken durch den Handel derzeit nicht garantiert werden könne.

Auch Brandenburg plant derzeit keine Maskenpflicht. Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) äußerte am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ die Sorge, dass eine Maske als „Allheilmittel“ angesehen werden könnte. „Das A und O ist weiterhin das Abstandsgebot.“

Auch in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gibt es bisher keine Pläne für eine Maskenpflicht. In Bremen will sich der Senat am Freitag mit dem Thema befassen.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will immerhin allen Schülern zum schrittweisen Schulstart am 4. Mai eine wiederverwendbare Alltagsmaske schenken. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach von einem „wichtigen Beitrag für mehr Hygienesicherheit in den Schulen“.

Unterdessen wächst die Zahl der Großstädte, die notfalls auch im Alleingang die Nutzung eines Mund- und Nasenschutzes anordnen wollen. In Nordrhein-Westfalen kündigte am Dienstag die Stadt Duisburg ein entsprechendes Vorgehen an. Zuvor hatte bereits Münster eine Maskenpflicht angeordnet. Auch Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam macht Masken zur Pflicht.

Ein einfacher Mund-Nasen-Schutz schützt einen angeblich selbst nicht vor Ansteckung, aber andere Menschen – wichtiger ist laut Robert-Koch-Institut aber die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. (afp/so)