Juso-Chef Kühnert verzichtet auf Kandidatur für SPD-Vorsitz

Vier Tage vor Bewerbungsschluss hat sich ein weiteres Kandidatenduo für den SPD-Vorsitz gemeldet. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken erklärten am Mittwoch ihr Interesse, eine „mutige Spitze“ zu bilden. Inzwischen sind fünf Kandidatenduos offiziell für das Mitgliedervotum zugelassen.

Der Juso-Vorsitzende Kühnert beendete derweil Spekulationen über eine mögliche Kandidatur. „Ich trete nicht an“, sagte er dem „Spiegel“. „Kandidieren sollte man nur mit der klaren Überzeugung, das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können.“ Auch die Kandidatur von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz habe eine Rolle gespielt.

Kühnert stellte seine Unterstützung von Walter-Borjans und Esken in Aussicht. „Da würde ich die Partei in guten Händen sehen.“

Eine „mutige Spitze“

Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister. Bundesweit bekannt wurde der promovierte Wirtschaftswissenschaftler vor allem durch den Kampf gegen Steuerbetrug durch illegale Geldtransfers in die Schweiz. Die Informatikerin Esken sitzt seit 2013 im Bundestag und ist Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda.

„Als gestandene, haltungsstarke Frau mit Format in digitalen und sozialen Fragen will ich die SPD führen“, schrieb Esken am Mittwoch – ihren 58. Geburtstag – auf Twitter. Dies wolle sie „im Duo“ mit Walter-Borjans tun. „Wenn die SPD Zukunft haben will und eine gerechte Zukunft schaffen, dann muss sie sich an Kopf und Gliedern neu erfinden“, schrieb Esken weiter. „Dafür braucht es eine mutige Spitze.“

Esken bezog zugleich Stellung gegen die große Koalition. Diese sei „keine Basis dafür, mit klarer Haltung und klarer Botschaft neues Vertrauen zu schaffen und so ein soziales, fortschrittliches und linkes Bündnis anzustreben“.

Der 66-jährige Ex-Minister Walter-Borjans hatte zuvor seine Überlegungen zu einer Kandidatur im „Kölner Stadt-Anzeiger“ öffentlich gemacht. „Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren“, sagte er der Zeitung.

Landesvorstand entscheidet am Freitag, wen er unterstützt

Eine Kandidatur für den Bundesvorsitz komme für ihn allerdings nur „mit dem klaren Votum des Landesvorstandes in Frage“. Der Landesvorstand will am Freitagabend in Dortmund besprechen, welche Kandidaten für die SPD-Spitze er gegebenenfalls unterstützt. Aus dem Landesverband haben sich bereits der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach – im Duo mit Nina Scheer – und die frühere Landesfamilienministerin Christina Kampmann – im Duo mit Michael Roth – beworben.

Diese beiden Duos sind auch bereits offiziell vom Wahlvorstand für die SPD-Mitgliederbefragung nominiert. Nötig ist dazu die Unterstützung von fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Die Bewerberduos Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Petra Köpping und Boris Pistorius haben diese Hürde ebenfalls genommen.

Am Mittwoch kam noch das Duo Hilde Mattheis und Dierk Hirschel zu den offiziell nominierten Kandidaten hinzu, wie die SPD auf ihrer Internetseite mitteilte. Nach Angaben des Forums Demokratische Linke 21, dessen Vorsitzende Mattheis ist, sprachen acht Unterbezirke den beiden Bewerbern ihre Unterstützung aus. (afp)