Kabinett beschließt Erweiterung der Marinemission „Sophia“

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Ausweitung der Marinemission "Sophia" im Mittelmeer beschlossen. Dem neuen Mandat muss aufgrund der Bundeswehrbeteiligung noch der Bundestag zustimmen. Das soll noch vor der Sommerpause geschehen.

Die EU-Außenminister hatten am Montag bei einem Treffen in Luxemburg beschlossen, die Mission um ein Jahr zu verlängern. Zudem soll im Rahmen des Einsatzes künftig die libysche Küstenwache ausgebildet werden und der Waffenschmuggel auf dem Mittelmeer vor Libyen bekämpft werden. Die "Sophia"-Mission war im vergangenen Jahr gestartet worden, um gegen Schleuser vorzugehen. Nach Angaben der EU wurden im Rahmen der Mission 71 mutmaßliche Schlepper und 139 für die Suchlesung benutzte Boote aus dem Verkehr gezogen. Rund 16.000 Leben seien gerettet worden.

Frontex: Operation "Sophia" spornt Schlepper an

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex nannte erst vergangene Woche die intensivere Überwachung und Seenotrettung durch die EU einen Grund, dass Schlepper noch ungehemmter Flüchtlinge in wenig seetüchtigen Booten auf die Reise schickten. Die Schlepper wüssten, dass die Migranten von der EU gerettet würden. "Das löst Ausreisen aus", so Frontex-Direktor Klaus Roesler laut Bild.

(dts)