Klage gegen Demo-Verbot: Querdenken erwarten große Anzahl von Menschen in Frankfurt

Die Bürgerinitiative "Querdenken" geht gegen das Verbot ihrer Großdemonstration am 12. Dezember durch die Stadtregierung Frankfurt am Main vor. Zahlreiche Gegendemonstranten planen auch nach Frankfurt zu kommen. Auch Querdenken erwartet eine "große Anzahl von Demokratinnen und Demokraten".
Titelbild
Das Bankenviertel in Frankfurt am Main.Foto: iStock
Epoch Times11. Dezember 2020

Nach dem Verbot der bundesweiten Großdemonstration „Wiege der Demokratie – Für Frieden und Freiheit“ der Bürgerinitiative „Querdenken“ bedauert der lokale Organisator die Entscheidung der Stadt Frankfurt am Main und klagte gegen das Verbot. Nach Angaben des Anwalts der Organisatoren, Friedemann Däblitz, wurde ein 43-seitiger Eilantrag noch am Donnerstag für die Veranstaltung am Samstag beim Verwaltungsgericht Frankfurt eingereicht. Die Entscheidung steht noch aus. Der Jurist wünschte seinem Mandanten und allen Versammlungsteilnehmern für dieses Verfahren zum Erhalt der freiheitlich demokratischen Grundordnung viel Erfolg, so der Anwalt über Telegram.

Ein unverhältnismäßiges Verbot

Der lokale Organisator „Querdenken-69 Frankfurt“ bezeichnet das Verbot als unverhältnismäßig:

Das Verbot ist als unverhältnismäßig zu bewerten, weil der Zusammenhang zwischen Infektionsgeschehen und Versammlungsgeschehen auf keiner nachweisbaren Evidenz basiert. Ein Gefahrenpotenzial durch die Nichteinhaltung von Mindestabständen sowie das Nichttragen einer Mund-Nasen-Bedeckung kann demnach nicht eingeschätzt werden und auf keinen Fall ein Verbot begründen.“

In der Pressemitteilung als Reaktion auf das Verbot heißt es weiter: „QUERDENKEN-69 erwartet am Samstag in Frankfurt eine große Anzahl von Demokratinnen und Demokraten und wird über touristische Empfehlungen Auskunft geben.“

Die Polizei erklärte auf Nachfrage der Epoch Times, dass der Veranstalter dazu aufgerufen habe, „nach Frankfurt zu kommen“ und dass der Veranstalter die Verbotsverfügung wohl gerichtlich prüfen lasse. Die Sicherheitsbehörde kündigte an, dass sie keine Versammlung unter diesem Thema nach Bestätigung der Verbotsverfügung zulassen wird. Man werde auch gegen Ersatzveranstaltungen „niedrigschwellig und konsequent“ vorgehen.

Stadt verbietet Querdenken-Demo

Die Stadtregierung hatte am frühen Dienstagabend ihre Entscheidung mit dem Schutz der Bevölkerung vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus begründet. Der Veranstalter habe nicht überzeugend darstellen können, dass die geltenden Corona-Regeln, wie Mundschutz und Mindestabstand, eingehalten würden.

Zudem befürchte die Stadt laut offizieller Begründung, „den zu erwartenden Gegendemonstrationen und den damit verbundenen Gefahren von Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppierungen“ nicht Herr werden zu können. In der Summe der sich anbahnenden Probleme geht die Stadtregierung von „einer konkreten Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung“ aus.

Die Stadt Frankfurt reagierte bisher auf Anfrage nicht, in welcher Anzahl Gegendemonstrationen genehmigt wurden.

Linksextremistische Gruppen wie „Solidarisch durch die Krise“ und „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ (AstattVi, ASVI) planen nach wie vor, die geplanten Gegendemos in Frankfurt abzuhalten. Nach Angaben von „Bild“ befürchten sie, dass trotz Verbots Querdenken-Teilnehmer anreisen könnten. (sm)



Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion