KSK-Kommandeur: „Nicht jeder bei den Spezialkräften ist Extremist“

In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ nahm der Kommandeur der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Streitkräfte (KSK) zu den jüngsten von Rechtsextremismus-Fällen Stellung. Es sei eine schwierige Phase, so Brigadegeneral Markus Kreitmayr. Es gebe bereits umfassende Ermittlungen, Rechtsverstöße ausfindig und transparent zu machen und zu ahnden.

„Ja, wir haben Fälle. Das leugnen wir nicht“, sagt Kreitmayr. „Wir sprechen nicht von Einzelfällen. … Wo sich Vorwürfe nicht erhärten, müssen wir Soldaten aber entlasten können.“ Allerdings gilt: „Nicht jeder bei den Spezialkräften ist Extremist“.

Einer muss für den anderen einstehen

Ein gewisser Korpsgeist sei unter Deutschlands Elitesoldaten notwendig: „Jeder muss sich blind auf seinen Kameraden verlassen können. Wir brauchen diese – im positiven Sinne – eingeschworene Gemeinschaft, die sich dem Auftrag unterordnet und, wenn es hart auf hart kommt, füreinander einsteht.“

„Schädlich ist, wenn negative Züge in diese Gemeinschaft kommen und das Gute verdrängen“, so Kreitmayr.

Die Eliteeinheit ist Teil der Bundeswehr. Die KSK-Spezialkräfte sind mit geheimen Aufklärungsoperationen betraut. Ihr Ziel ist es, verlässliche Lagebilder zu bekommen, auf deren Grundlage dann Entscheidungen von der Bundesregierung getroffen werden können.

Im Bereich des nationalen Krisenmanagements schützen sie Staatsbürger im Ausland oder werden eingesetzt, um diese aus einer Geiselhaft zu befreien.

Kramp-Karrenbauer: „Es sind bereits strukturelle Veränderungen ergriffen worden“

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte der „Welt am Sonntag“, für die Spezialkräfte müssten „die strengsten Anforderungen für das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gelten“.

Mit strukturellen Veränderungen beim Militärischen Abschirmdienst seien bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Extremismusbekämpfung ergriffen worden, weitere sollten „auf der Grundlage der Ermittlungsergebnisse zu den aktuellen Fällen“ folgen.

Es gehe darum, noch besser auch mit zivilen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten und alle Hintergründe, insbesondere mögliche Netzwerkstrukturen, restlos aufzuklären.

Vor wenigen Wochen war ein KSK-Soldat festgenommen worden, der ein Waffenlager angelegt und rechtsextreme Symbole gezeigt haben soll. Berichten zufolge gibt es Hinweise, dass der Mann einem rechtsextremen Netzwerk innerhalb des Kommandos Spezialkräfte angehört haben könnte. (nh)

(Mit Material von afp)