Kubicki zu Thüringen-Wahl: Die CDU folgt der SPD bei ihrem Niedergang

Nach der Landtagswahl in Thüringen hat der FDP-Vizeparteivorsitzende Wolfgang Kubicki CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer scharf kritisiert. Kramp-Karrenbauers Vorschlag zur Errichtung einer internationalen Sicherheitszone in Nordsyrien „eine Woche vor der Wahl“ sei „instinktlos“ gewesen, sagte Kubicki der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe).

„Bitteres“ Wahlergebnis

Kramp-Karrenbauer habe der CDU in Thüringen „im Wahlkampf massiv geschadet“. Die CDU-Chefin habe überdies „nicht das Format für eine Parteichefin und auch nicht für die Kanzlerkandidatur“, sagte Kubicki.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen, bei der die CDU 21,8 Prozent und die SPD 8,2 Prozent erzielt hatten, nannte Kubicki „bitter“. Die CDU folge der SPD und erlebe einen „dramatischen Niedergang“.

Beide Volksparteien müssten sich nun die Führungsfrage stellen, forderte Kubicki. Kramp-Karrenbauer habe „keine Autorität mehr“ in ihrer eigenen Partei. „Ihre Tage als Parteichefin sind gezählt“, urteilte der Vizepräsident des Bundestags.

Feld der AfD überlassen

Kubicki machte die CDU auch für das starke Abschneiden der AfD bei der Wahl in Thüringen verantwortlich. Ein Viertel der Wähler in Thüringen habe sich „gegenwärtig von der parlamentarischen Demokratie verabschiedet.

Das ist mehr als eine Protestwahl“, sagte Kubicki, der davor warnte, dass sich in Ostdeutschland „eine neue Rechte verfestigen“ könnte.

Wähler vernachlässigt

„Die CDU hat dieses Feld vernachlässigt und der AfD überlassen.“ Die Partei habe sich nicht ausreichend um diese Wähler kümmern wollen, kritisierte er.

Die AfD war aus der Wahl am Sonntag mit 21,8 Prozent der Stimmen als zweitstärkste Kraft hervorgegangen. Kubickis FDP kam in der Landtagswahl auf fünf Prozent und schaffte somit knapp den Einzug in den Landtag in Erfurt. Wegen des Verlusts der Regierungsmehrheit für Rot-Rot-Grün zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. (afp)