Kühnert fordert europäische Armee – und will die Bundeswehr abschaffen

Kevin Kühnert hält es für denkbar, dass die deutsche Bundeswehr aufgelöst werde. Die Streitkräfte müssen nicht mehr ein Territorium nach außen hin schützen. Daher kann sich der Chef der Jusos eine europäische Armee vorstellen.

„Eine speziell deutsche Armee in einer europäischen Armee aufgehen zu lassen, ist keine absurde Vorstellung“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert den „Stuttgarter Nachrichten“. Die Funktion, ein Territorium vor Feinden zu schützen sei nicht mehr notwendig.

Es gibt laut Kühnert somit keine Kernaufgabe mehr. „28 verschiedene nationale Armeen in Europa zu unterhalten sei zudem nicht wirtschaftlich. Eine europäische Armee solle dem Bürokratieabbau dienen. Zudem müsse sie auch zur Abrüstung führen“, wird Kühnert via „Welt“ zitiert.

Es ist dies auch eine Absage an das sogenannte „Zwei-Prozent-Ziel“. Darauf haben sich die Nato-Partner im Jahr 2002 geeinigt. Dieses besagt, dass die Staaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukt für die Landesverteidigung ausgeben sollten.

„Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 und einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,35 Prozent“, schreibt die „Welt“.

Auch der christdemokratische Spitzenkandidat Manfred Weber befürwortet den Aufbau einer europäischen Armee. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Frans Timmermans sagte, dass die europäische Armee vorerst „nicht realistisch“ sei. Die CSU fordert ebenfalls eine europäische Armee – jedoch neben der Bundeswehr. (cs)