Lambrecht zu Gesprächen in Bosnien – Neuer Einsatz?

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat zum Auftakt einer Balkan-Reise verstärkte Bemühungen um Sicherheit und Frieden im Südosten Europas gefordert.

„Wir müssen dafür sorgen, dass diese Region stabil bleibt. Nur das ist die Gewährleistung dafür, dass eine Annäherung an Nato und EU möglich ist“, sagte Lambrecht am Mittwoch in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo. Die Bundesregierung prüft derzeit, ob angesichts einer verschlechterten Sicherheitslage erneut auch deutsche Soldaten nach Bosnien entsandt werden sollten.

Lambrecht plädierte für eine Verlängerung des EU-Militäreinsatzes Eufor Althea in Bosnien, ohne schon öffentliche Zusagen für eine neue deutsche Beteiligung mit Soldaten zu machen. Angesichts des Kriegs in der Ukraine dürften andere Regionen nicht vernachlässigt werden, sagte sie. „Sicherheit ist definitiv nicht teilbar“, sagte der Verteidigungsminister von Bosnien-Herzegowina, Sifet Podzic, bei einer Pressekonferenz nach dem Gespräch mit Lambrecht.

Der Abspaltungskurs der bosnischen Serbenrepublik vom Gesamtstaat hatte zuletzt Spannungen verschärft, die auch durch Drohungen einer russischen Einflussnahme befeuert wurden. Im April bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin, dass eine erneute Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina geprüft werde.

Die Mission Eufor Althea war 2004 ins Leben gerufen worden, um die Sicherheit in Bosnien und die Umsetzung des 1995 zur Beendung des Bosnien-Krieges geschlossenen Friedensvertrags von Dayton zu überwachen. Seit November 2012 war Deutschland nicht mehr an Eufor beteiligt. Deutsche Soldaten waren zuvor in Bosnien bei den Militärmissionen Ifor und Sfor dabei.

Kriegsschauplatz mit 100.000 Toten

Bosnien war von 1992 bis 1995 Schauplatz eines Kriegs mit 100.000 Toten. Er wurde mit dem Abkommen von Dayton 1995 beendet, das auch die Grundlagen für die Struktur des heutigen bosnischen Staates schuf. Der Gesamtstaat besteht aus der bosnischen Serbenrepublik (Republika Srpska/RS) und der bosnisch-kroatischen Föderation (FBiH). Über die Einhaltung des Friedensvertrags wacht ein Bosnien-Beauftragter der internationalen Gemeinschaft, derzeit der Deutsche Christian Schmidt.

Ungeachtet des Friedensvertrags hält die bosnische Serbenrepublik an Versuchen fest, aus dem Staatsverband Bosnien-Herzegowina auszuscheren und sich der „Mutterrepublik“ Serbien anzuschließen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte jüngst im Bundestag gewarnt, 30 Jahre nach Kriegsbeginn gebe es wieder „bedrohliche Entwicklungen“.

Sie kritisierte, im Dezember vergangenen Jahres habe das Regionalparlament des serbischen Teilstaats beschlossen, alle seit 1995 vollzogenen Kompetenzübertragungen auf den Gesamtstaat rückgängig zu machen und innerhalb von sechs Monaten eigene Institutionen zu schaffen. Dies betreffe alle Bereiche – wie etwa die Streitkräfte, das Justizwesen oder die Steuerverwaltung. (dpa/red)

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