Verbrenner-Aus: Lemke erwartet raschen Vorschlag der EU-Kommission

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erwartet im Streit um das geplante Verbrenner-Aus ab 2035 von der EU-Kommission einen schnellen Vorschlag zu synthetischen Kraftstoffen. „Die Bedenken der FDP sind aus meiner Sicht grundsätzlich ausräumbar und dies sollte jetzt wirklich zügig passieren, damit die Hängepartie beendet ist“, sagte Lemke am Donnerstag in Brüssel vor einem Treffen mit Amtskollegen. Die Automobilindustrie in Europa, in Deutschland brauche Planungssicherheit.

Um die Bedenken der FDP auszuräumen „haben wir noch einige Zeit, aber nicht mehr viel“, sagte Lemke weiter. Die EU will Neuwagen mit Verbrennermotor ab 2035 verbieten. Der endgültige Beschluss musste Anfang März aufgeschoben werden, weil Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kurzfristig ein Veto einlegte. Er fordert eine verbindliche Festlegung auf eine Ausnahmeregel für Autos mit Verbrennungsmotor, die E-Fuels tanken.

Laut der Einigung vom Oktober zwischen EU-Parlament und den Mitgliedstaaten soll die EU-Kommission prüfen, ob mit E-Fuels fahrende Fahrzeuge zukünftig doch noch zugelassen werden könnten. Der Prüfauftrag ist jedoch keine Garantie für eine Ausnahme. (afp/red)