Linke: Große Koalition gefährdet sozialen Zusammenhalt – „Deutschland wird von Angst regiert“
„Deutschland wird nicht von Zuversicht regiert, sondern Deutschland wird von Angst regiert,“ so der Linke Fraktionschef Dietmar Bartsch.
„Deutschland wird nicht von Zuversicht regiert, sondern Deutschland wird von Angst regiert.“ Wörtlich sprach Bartsch von einer Angstmacher-Koalition.
Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei kritisierte insbesondere die Flüchtlingspolitik der großen Koalition. Bartsch sagte: „Mit ihrem Hin und Her auf diesem Gebiet, wo Haltung gefragt ist, verunsichern Sie die Menschen.“
Zugleich warf er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sich in die Abhängigkeit des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan begeben und damit erpressbar gemacht zu haben. Bartsch hielt ihr auch vor, die Armenier-Resolution des Bundestags zu relativieren. Dies sei ein „Offenbarungseid“.
(dpa)Kommentare
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