Linke-Politikerin Wagenknecht stellt den Euro infrage

„Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt, und am dramatischsten zeigt sich das eben in Griechenland“, sagte Wagenknecht der „Welt“. „Darum beginnt in der Linken zu Recht eine Debatte darüber, welchen Spielraum eine Politik jenseits des neoliberalen Mainstreams im Rahmen des Euro überhaupt hat oder ob wir dieses Währungssystem nicht generell infrage stellen müssen.“

Alles deute darauf hin, dass es in der Euro-Zone immer mehr Integrationsschritte geben werde, die jede nationale Souveränität erledigten, so Wagenknecht. Als Beispiel nannte sie die Haushaltspolitik. „Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.“ Deshalb müsse die Linke die Debatte führen, „ob sie sich dieser Logik weiterhin ausliefern will oder sich lieber für ein anderes Finanz- und Währungssystem starkmacht“.

Wagenknecht ist Wortführerin des linken Parteiflügels und soll im Oktober gemeinsam mit Dietmar Bartsch den scheidenden Fraktionschef Gregor Gysi beerben.