Maas: AKKs Syrien-Plan kam zum falschen Zeitpunkt

Außenminister Heiko Maas hat sich kritisch über den Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu stationieren.

Mit Blick auf die Einigung Russlands und der Türkei auf gemeinsame Kontrollen in dem bisher von Kurden beherrschten Gebiet sagte der SPD-Politiker am Mittwoch der RTL/n-tv-Redaktion: „Es wäre vielleicht klug gewesen, dieses Treffen abzuwarten, um auf der Basis zu entscheiden, wie man weiter vorgeht.“ Die Verlängerung der Waffenruhe in dem Krisengebiet begrüßte Maas.

Kritik äußerte Maas nochmals an dem nicht mit ihm abgestimmten Vorgehen Kramp-Karrenbauers. „Die Diskussion hat nicht gut begonnen, so wie der Vorschlag gemacht wurde. Das ist ja offensichtlich“, sagte der Minister.

Alleingang fehl am Platz

Man müsse sich innerhalb der Koalition „der Verantwortung bewusst sein, die wir dort haben“. Deutschland müsse auch den internationalen Erwartungen entsprechen.

Eine dieser Erwartungen sei, dass die Bundesregierung als Ganzes arbeite und solche Vorschläge mache. „Das tut sie nicht, das hätte man anders machen müssen. Und deshalb müssen wir das jetzt klären. Es geht auch um das Vertrauen in die deutsche Außenpolitik.“

Maas sagte, er erwarte, dass Kramp-Karrenbauer im Laufe des Mittwochs ihre Vorschläge konkretisiere. „Und natürlich wollen wir wissen: Was heißt das für die deutsche Bundeswehr? Denn letztlich, wenn man solche Vorschläge international macht, dann wird natürlich gefragt: Was tragt ihr denn bei? Wie viele Soldaten seid ihr bereit, zu stellen auf dem Boden, oder seid ihr bereit, die Luftraumüberwachung zu übernehmen? Alles Fragen, die nicht geklärt sind, auf die bisher keiner Antwort gegeben hat. Und das müssen wir vorher wissen, um das abschließend beurteilen zu können.“ (dpa)