Maas: Friedliche Proteste in den USA sind „mehr als legitim“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die friedlichen Proteste gegen Rassismus in den USA als „verständlich und mehr als legitim“ bezeichnet. Er hoffe, „dass die friedlichen Proteste nicht weiter in Gewalt münden, aber noch viel mehr, dass diese Proteste etwas bewirken in den Vereinigten Staaten“, sagte Maas auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin. Er verurteilte zudem Angriffe auf Journalisten während der Proteste, nachdem es mehrfach zu Übergriffen durch Polizisten gekommen war.

In den USA kommt es seit rund einer Woche zu Protesten gegen vermeintliche Polizeigewalt und Rassismus. Die Demonstrationen werden immer wieder von gewaltsamen Ausschreitungen überschattet. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz. George Floyd sei „auf grauenhafte und schockierende Weise“ sein Leben genommen worden, sagte Maas. Friedlicher Protest müsse immer möglich sein, „aber eben friedlich“, fügte er hinzu.

Der Tod des 46-Jährigen bei seiner Festnahme hat landesweite Proteste und schwere Ausschreitungen ausgelöst. Er starb am Montag vergangener Woche, nachdem der Polizist Derek Chauvin ihm mehrere Minuten lang sein Knie in den Nacken gedrückt hatte. Floyd klagte wiederholt, er könne nicht mehr atmen, der Polizist ließ sein Knie jedoch auf dem Nacken.

Ein Video des Vorfalls löste landesweit Entsetzen und Empörung aus. Das Video zeigt, dass drei Polizisten den 46-Jährigen, der bereits Handschellen trug, am Boden fixierten. Chauvin und drei weitere Polizisten wurden wegen des Vorfalls entlassen. Bislang wurde nur Chauvin festgenommen und von den Ermittlungsbehörden offiziell direkt für den Tod des Afroamerikaners verantwortlich gemacht.

Wegen der seit Tagen anhaltenden Proteste und Ausschreitungen nach Floyds Tod verhängten dutzende Städte nächtliche Ausgangssperren, darunter die Hauptstadt Washington. (afp/rm)