Martin Schulz rechnet mit Maaßen-Entlassung am Dienstag

Ex-SPD-Chef Martin Schulz rechnet damit, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Dienstag entlassen wird. Merkel müsse sich dann entscheiden, ob sie eine stabile Regierung haben oder einen Mann im Amt halten wolle, der ihr öffentlich widerspricht, sagte Schulz am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“. Juso-Chef Kühnert habe recht, dass man ansonsten nicht „einfach so“ in der Regierung bleiben dürfe, man dürfe aber auch nicht einfach hinschmeißen.

Zum jetzigen Zeitpunkt Neuwahlen auszurufen sei „unverantwortlich“, so Schulz. Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen sich am Dienstag erneut treffen, um über den Fall Maaßen zu beraten. Die SPD verlangt, dass Maaßen gehen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich noch am Mittwoch hinter den Verfassungsschutz-Chef gestellt. (dts)