Masken-Affäre: Merkel nennt Geschäfte von Unionsabgeordneten „empörend“

Titelbild
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).Foto: Filip Singer - Pool/Getty Images)
Epoch Times29. März 2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Geschäfte mehrerer Abgeordneter der Unionsbundestagsfraktion in der sogenannten Maskenaffäre scharf verurteilt. Was geschehen sei, „ist völlig inakzeptabel und empörend“, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Dass es sich um Unionsabgeordnete handle, „schmerzt besonders“. Nun seien aber „die notwendigen Schlussfolgerungen daraus gezogen worden“.

Die Affäre um Maskengeschäfte von Abgeordneten in der Corona-Pandemie hatte CDU und CSU zuletzt politisch stark in Bedrängnis gebracht. Die Unionsabgeordneten Georg Nüßlein, Nikolas Löbel und Mark Hauptmann traten deshalb zurück. Zudem gab der CSU-Politiker Tobias Zech sein Mandat ab. Hintergrund sind in seinem Fall allerdings Vorwürfe im Zusammenhang mit einer früheren Beratertätigkeit in Mazedonien. Sein Anwalt erklärte dazu, diese sei „weder rechtswidrig noch politisch angreifbar“ gewesen.

Die Umfragewerte der Union rutschten zuletzt auf bis zu 25 Prozent ab, der Abstand zu den Grünen verringerte sich zusehends. In dem ARD-Interview zur Corona-Politik ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnte Merkel zugleich: „Die CDU hat keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt.“ Ihr sei „in jedem Wahlkampf bewusst“ gewesen, „dass das eine große Ehre ist“. Sie glaube aber, „dass die Union das Potenzial hat, gute Antworten zu geben auf die Fragen, die sich stellen“. (afp)

Anmerkung der Redaktion: Die Angaben zu den Vorwürfen gegen den CSU-Politiker Tobias Zech wurden korrigiert – sein Fall unterscheidet sich von denen der übrigen Abgeordneten.



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion