Masken-Affäre: Merkel nennt Geschäfte von Unionsabgeordneten „empörend“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Geschäfte mehrerer Abgeordneter der Unionsbundestagsfraktion in der sogenannten Maskenaffäre scharf verurteilt. Was geschehen sei, „ist völlig inakzeptabel und empörend“, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Dass es sich um Unionsabgeordnete handle, „schmerzt besonders“. Nun seien aber „die notwendigen Schlussfolgerungen daraus gezogen worden“.

Die Affäre um Maskengeschäfte von Abgeordneten in der Corona-Pandemie hatte CDU und CSU zuletzt politisch stark in Bedrängnis gebracht. Die Unionsabgeordneten Georg Nüßlein, Nikolas Löbel und Mark Hauptmann traten deshalb zurück. Zudem gab der CSU-Politiker Tobias Zech sein Mandat ab. Hintergrund sind in seinem Fall allerdings Vorwürfe im Zusammenhang mit einer früheren Beratertätigkeit in Mazedonien. Sein Anwalt erklärte dazu, diese sei „weder rechtswidrig noch politisch angreifbar“ gewesen.

Die Umfragewerte der Union rutschten zuletzt auf bis zu 25 Prozent ab, der Abstand zu den Grünen verringerte sich zusehends. In dem ARD-Interview zur Corona-Politik ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnte Merkel zugleich: „Die CDU hat keinen Rechtsanspruch auf das Kanzleramt.“ Ihr sei „in jedem Wahlkampf bewusst“ gewesen, „dass das eine große Ehre ist“. Sie glaube aber, „dass die Union das Potenzial hat, gute Antworten zu geben auf die Fragen, die sich stellen“. (afp)

Anmerkung der Redaktion: Die Angaben zu den Vorwürfen gegen den CSU-Politiker Tobias Zech wurden korrigiert – sein Fall unterscheidet sich von denen der übrigen Abgeordneten.