Mehrzahl deutscher IS-Terroristinnen bleibt bei Rückkehr auf freiem Fuß

Die Mehrzahl der deutschen IS-Anhängerinnen bleiben in Deutschland auf freiem Fuß.
Titelbild
Frauen mit Burka.Foto: MAHMUD HAMS/AFP/Getty Images
Epoch Times8. März 2019

Die Mehrzahl der deutschen IS-Terroristinnen kann bei einer Rückkehr nach Deutschland vorerst auf freiem Fuß bleiben. Das geht aus einer internen Auflistung der Bundesregierung zu „IS-Haftfällen im Ausland mit Deutschland-Bezug“ von Ende Februar hervor, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet.

Demnach lägen bei den insgesamt 23 deutschen Frauen, die aktuell in Syrien gefangen gehalten werden, bisher nur in vier Fällen Haftbefehle des Generalbundesanwalts oder einer Landesstaatsanwaltschaft vor; bei den Männern seien es 13. Selbst in zwei Fällen, in denen die Sicherheitsbehörden die deutschen Islamistinnen als Gefährderinnen einstufen, hätten die Ermittler bisher offenkundig nicht genügend Beweise in der Hand, um einen Haftbefehl zu erwirken, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

Sollten die IS-Terroristinnen nach Deutschland zurückkehren, müssten sie voraussichtlich intensiv überwacht werden. Terrorexperten des UN-Sicherheitsrats haben vor wenigen Tagen davor gewarnt, mit IS-Anhängerinnen zu nachsichtig umzugehen.

Der Bundesgerichtshof hat jedoch hohe Hürden aufgestellt: Frauen, die sich im IS-Gebiet lediglich um den Haushalt und das Kinderhüten kümmerten, machten sich noch nicht strafbar, so die obersten Richter. Bisher seien IS-Rückkehrerinnen in Deutschland daher nur selten in Untersuchungshaft gekommen, etwa weil sie Teil der berüchtigten Sittenpolizei des „Islamischen Staats“ gewesen sein sollen oder mutmaßlich an Gräueltaten beteiligt waren, berichtet der „Spiegel“. (dts)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion