Merkel erklärt sich – Machtverzicht oder weitere Kandidatur?

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich heute Abend aller Wahrscheinlichkeit nach zu ihrer politischen Zukunft erklären. Nach einer CDU-Vorstandsklausur will sie in Berlin vor die Medien treten.

Es wird erwartet, dass sie dann bekanntgibt, ob sie sich im Dezember beim Bundesparteitag in Essen erneut um den CDU-Vorsitz bewerben und 2017 zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin antreten will. Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin.

Zugleich wollen die Christdemokraten am Sonntag über einen Leitantrag für den Bundesparteitag beraten, mit dem sie enttäuschte Wähler zurückgewinnen wollen. Der Titel lautet: „Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa“. Die Vorstandsklausur dauert bis Montag.

Am Freitag war Merkel Gastgeberin von Obamas Abschiedstreffen mit Europa im Kanzleramt. An ihrem Konferenztisch im Kanzleramt versammelten sich der US-Präsident und die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien, um über globale Aufgaben wie den Kampf gegen den Terror, die Flüchtlingskrise, Klimaschutz und die Lage in der Ukraine zu beraten.

Diese Bilder und Botschaften überlagerten in den vergangenen Tagen auch die eher unerfreulichen Nachrichten für Merkel: Bei der Bundespräsidentenwahl hatte sie sich vergangenes Wochenende der SPD geschlagen geben müssen. Es gelang ihr nicht, einen aussichtsreichen Bewerber der Union gegen SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier aufzustellen. Deswegen schloss sie sich schließlich der Kandidatur Steinmeiers an und überzeugte auch ihre Partei.

Zudem ist der Flüchtlingsstreit mit der CSU bislang nicht gelöst, wohl aber aus den Schlagzeilen verschwunden.

Die Umfragewerte Merkels, die in der Flüchtlingskrise stark gelitten hatten, haben sich erholt. Einer wenige Tage alten Befragung zufolge fänden es 59 Prozent aller Bundesbürger gut, wenn Merkel wieder als Kanzlerkandidatin anträte. Von den CDU-Anhängern würden demnach sogar 87 Prozent eine erneute Kandidatur begrüßen.

(dpa/afp)