Merkel: Große Fortschritte im Dialog mit der Türkei

In den Verhandlungen zwischen EU und Türkei hat es nach den Worten der Bundeskanzlerin große Fortschritte gegeben. Man sei im sogenannten „Migrationsdialog“ vorwärts gekommen und dafür sei sie sehr „dankbar“, sagte Merkel in der Nacht auf Freitag nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel. Die Fortschritte beträfen finanzielle Zusagen an, aber auch Verpflichtungen durch die Türkei.

Diese habe zugesagt, die Stellung der Flüchtlinge im Land zu verbessern, beispielsweise eine bessere Gesundheitsversorgung zur Verfügung zu stellen. Die bereits am Nachmittag kolportierten drei Milliarden Euro an die Türkei seien durchaus im Gespräch, könnten aber aus EU-Mitteln derzeit nicht bezahlt werden. Eine Einigung hat es zu dieser Frage offenbar noch nicht gegeben. Bislang habe die Türkei in den letzten Jahren etwa sieben Milliarden Euro aufgewendet, aber nur eine Milliarde bekommen, so Merkel. Globalisierung bedeute, dass man sich solche Lasten teile. „Wir brauchen Steuerung, Ordnung, Planbarkeit“, so die Kanzlerin. Ob die Türkei ein sogenanntes „sicheres Herkunftsland“ werden könnte, habe auf dem Gipfel am Donnerstag keine Rolle gespielt. Stattdessen sei es um die Einrichtung der sogenannten „Hotspots“ gegangen, wobei konkrete Zeitpläne noch ausgearbeitet werden müssten.

(dts Nachrichtenagentur)