Merkel hält Vereinte Nationen für verbesserungswürdig: Manche Dinge sind „sehr, sehr unzureichend“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Vereinten Nationen für verbesserungswürdig. Manche Dinge seien „sehr, sehr unzureichend“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast, das am Samstag veröffentlicht wurde. „Insbesondere ist die Arbeitsfähigkeit des UN- Sicherheitsrats natürlich in vielen internationalen Konflikten durch die Veto-Möglichkeit sehr eingeschränkt.“
So sei es bedauerlich gewesen, dass es bezüglich Syrien lange keine gemeinsame Haltung gegeben habe. „Aber trotzdem, es lohnt sich, an diesem dicken Brett, die Vereinten Nationen zu verbessern, weiter zu arbeiten“, so die Kanzlerin.
Merkel: UN-Klimaschutz ist ein gelungenes Projekt
Es gebe auch Projekte, die gelungen seien. „Das eine sind die Nachhaltigkeitsziele, die Agenda 2030. Das war ein großer Schritt der Weltgemeinschaft. Und das zweite ist das Pariser Klimaschutzabkommen, was ohne die Vereinten Nationen auch nicht stattgefunden hätte.“
„Eine Welt ohne UNO wäre eindeutig eine schlechtere Welt“
Eine Welt ohne die Vereinten Nationen wäre eindeutig eine schlechtere Welt, so die Kanzlerin. „Denken wir allein an die vielen Blauhelm-Einsätze“, so Merkel.
Auch Deutschland sei an viele UN-Einsätzen weltweit beteiligt und ohne die UN- Voten für militärische Einsätze wäre das nicht möglich. „Sie stellen für uns die Legitimation – oder eine der möglichen Legitimationen – dar, und da spielen die Vereinten Nationen eine große Rolle“, fügte sie hinzu.
Atomwaffenverbotsvertrag ohne Beteiligung der Betroffenen nutzlos
Gleichzeitig verteidigte sie, dass Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag, der von 122 UN-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, nicht unterschrieben habe.
Das Manko dieser Absprache sei, dass die Atommächte selber an diesen Fragen nicht beteiligt gewesen seien. „Ich glaube, große Abrüstungsinitiativen können von uns unterstützt werden, aber es müssen auch die Betroffenen selbst mit am Tisch sitzen, und dafür werden wir weiter werben.“
Hier der Podcast „Kanzlerin direkt“ vom 16. September 2017:
https://youtu.be/n739VO7XTz0
(dts/as)
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