Merkel, Putin und Macron sprechen über Ukraine, Belarus und Syrien

Putin, Merkel und Macron hätten außerdem über den Ukraine-Konflikt gesprochen, hieß es aus Berlin und Moskau. Laut Seibert riefen Merkel und Macron dazu auf, die Verhandlungen im sogenannten Normandieformat zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen voranzubringen.

Putin wiederum habe Besorgnis über die „von der Ukraine provozierte Eskalation der bewaffneten Konfrontation“ zum Ausdruck gebracht, erklärte der Kreml. Trotz einer Waffenruhe kommt es in der Ostukraine immer wieder zu Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten.

Zur Sprache kamen auch die Situation in Belarus und Syrien sowie die Entwicklungen im Bürgerkriegsland Libyen.

In Bezug auf die stark angeschlagenen Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union habe Putin darüber hinaus die Bereitschaft Russlands zur „Wiederherstellung einer normalen entpolitisierten Zusammenarbeit“ hervorgehoben, hieß es aus Moskau.

Mit Blick auf die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny teilte die Bundesregierung mit, Merkel und Macron hätten die Notwendigkeit betont, „in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Menschen- und Grundrechte einzuhalten“. (dpa)