Merkel vor EU-Gipfel „vorsichtig optimistisch“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vor dem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise am Donnerstag "vorsichtig optimistisch" geäußert: "Mit Betonung auf vorsichtig", so die Kanzlerin bei ihrer Ankunft in Brüssel. "Es liegt in der Möglichkeit, dass wir eine gemeinsame Position finden." Dann könne auch eine Übereinkunft mit der Türkei erreicht werden.

Sie rechne mit "komplizierten Verhandlungen", doch die Grundrichtung sei da, sagte Merkel. Nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments wollen die EU-28 am Donnerstag in einer ersten Arbeitssitzung und einem Arbeitsabendessen ihre Position vereinbaren, die sie dann am Freitagmorgen mit dem türkischen Ministerpräsidenten besprechen wollen.

Laut der am 7. März von der Türkei gemachten Vorschläge soll die illegale Migration durch eine legale Migration ersetzt und damit einerseits die Kontrolle über die Außengrenzen wiedergewonnen, andererseits den Schutzinteressen etwa von syrischen Flüchtlingen Rechnung getragen werden. Demnach soll die Türkei Migranten, die kein "berechtigtes Schutzinteresse" haben, aber auch andere illegal eingereiste Flüchtlinge mit berechtigtem Schutzinteresse zurücknehmen. Im Gegenzug soll die EU aus der Türkei syrische Flüchtling im Rahmen einer Umsiedlung übernehmen.

(dts Nachrichtenagentur)