Merkel will „zügige“ Gespräche mit SPD über Regierungsbildung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zügige Gespräche mit der SPD über eine Regierungsbildung angemahnt. Merkel sagte am Montag in Berlin, dass die Gespräche „zügig“, aber auch „gründlich“ geführt werden müssten.

Ziel müssten „stabile Regierungsverhältnisse“ sein, die Voraussetzung dafür seien, die anstehenden Herausforderungen in Deutschland, Europa und der Welt anzugehen. Die Kanzlerin machte dabei deutlich, dass sie eine Minderheitsregierung nicht als stabile Lösung ansehe.

Der SPD-Parteitag hatte am Donnerstag ergebnisoffenen Gesprächen mit der CDU/CSU zugestimmt. Ein erstes Treffen der Parteispitzen findet am Mittwoch statt. Die Vorbehalte gegen eine erneute große Koalition sind bei den Sozialdemokraten aber groß.

„Der Maßstab muss sein: Was braucht unser Land“, sagte Merkel zu den anstehenden Gesprächen. Neben Unterschieden sehe sie auch eine „ganze Reihe von Schnittmengen“ mit den Sozialdemokraten, etwa bei der Sicherung des Wohlstandes, der Digitalisierung, der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland und der Fortentwicklung Europas.

Forderungen aus der SPD nach einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem erteilte die Kanzlerin erneut eine Absage. Die CDU lehne eine „Einheitskasse“ ab. Der „Wettbewerb zweier Systeme“ werde nicht besser, „wenn man ihn abschafft“, sagte sie mit Blick auf die Zweiteilung in gesetzliche und private Krankenkassen. Allerdings gebe es „strukturelle Defizite“ im Gesundheitssystem, wo eine „Vielzahl von Verbesserungen“ für Beschäftigte und Patienten erreicht werden könnten. (afp)