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Mittwoch im Bundestag: Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag
Kanzlerin Merkel spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die Aussprache über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung.
Kanzlerin Merkel im Bundestag.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung.
Als größte Oppositionspartei hat die AfD als erste Partei das Wort, es redet zunächst Fraktionschefin Alice Weidel. Erst danach spricht Merkel.
Angesichts der heftigen Diskussionen in der großen Koalition um die Asylpolitik dürfte dieses Thema eine große Rolle in der Debatte spielen. Ebenfalls beraten werden am Mittwoch die Einzeletats für die Ressorts Auswärtiges Amt, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (afp)
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