„Muss evidenzbasiert sein“: Justizminister bezweifelt Nutzen von Maskenpflicht

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich skeptisch über eine Wiedereinführung der Maskenpflicht geäußert. Ihren Nutzen hält er wissenschaftlich für noch nicht erwiesen. „Ich habe nichts gegen die Maske – aber eben freiwillig. Will der Staat Masken vorschreiben, etwa in Innenräumen, muss das evidenzbasiert und verhältnismäßig sein. Ob das der Fall ist, besprechen wir, wenn alle Gutachten vorliegen“, sagte der FDP-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.

Auch eine Rückkehr zu Corona-Lockdowns im Falle einer neuen Infektionswelle hält der Bundesjustizminister für unwahrscheinlich. „Schulschließungen und Lockdowns wird es, jedenfalls mit dem Wissen von heute, in diesem Winter nicht geben“, sagte Buschmann. Schüler hätten in der Pandemie bereits stark gelitten und auf viel Zugang zu Bildung verzichtet. „Manche werden das in ihrem Leben nicht mehr aufholen.“

Über mögliche Corona-Maßnahmen werde die Bundesregierung entscheiden, wenn der Ausschuss von unabhängigen Sachverständigen am 30. Juni seine Stellungnahme mit der Evaluation der bisherigen Maßnahmen vorlege.

Vertreter von Grünen und SPD hatten zuletzt darauf gedrungen, in einem neuen Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit für erneute Einschränkungen wie Maskenpflicht und Hygienekonzepte festzuschreiben. Die aktuellen Regelungen im Infektionsschutzgesetz sind befristet bis zum 23. September dieses Jahres. (afp/dpa/dl)