Nach Fraktionsbruch: Niedersachsens neuer AfD-Chef will 2022 zweistelliges Ergebnis

Der neue Landeschef der AfD in Niedersachsen, Jens Kestner, hat seine Vorgängerin Dana Guth scharf kritisiert und ihr eine „Trotzreaktion“ vorgeworfen. „Es ist unverantwortlich, dass sich Frau Guth aufgrund ihrer Niederlage bei der Wahl zum Landesvorsitz und aus Sorge, nun auch nicht wieder an die Fraktionsspitze gewählt zu werden, so verhalten hat“, sagte Kestner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn man eine Fraktion zerreiße, die jetzt kein Geld mehr habe, und politisch nicht mehr wirken könne, sei das ein parteischädigendes Verhalten.

Er unterstütze daher die Forderung, Guth aus der Partei auszuschließen, so Kestner. Der Bundestagsabgeordnete aus dem südniedersächsischen Northeim hatte sich kürzlich beim Landesparteitag der AfD in einer Kampfabstimmung knapp gegen Guth durchgesetzt und den Landesvorsitz übernommen. Die als gemäßigt geltende Guth, bisher Vorsitzende ihrer Fraktion im Landtag, hatte am Dienstag mit zwei weiteren Abgeordneten ihren Fraktionsaustritt erklärt.

Damit würde die AfD im Landtag Niedersachsen die Mindestzahl an Parlamentariern unterschreiten und den Fraktionstatus verlieren. Damit verbunden wäre ein Verlust parlamentarischer Einflussmöglichkeiten und finanzieller Bezüge.

AfD-Fraktion prüft Austritte rechtlich

Nach Angaben des Landtags war zunächst aber noch unklar, ob die Fraktionsaustritte bereits wirksam waren. Die Austritte der beiden anderen Abgeordneten seien laut AfD zunächst nur gegenüber Guth erklärt worden. Die AfD-Fraktion prüfte daher noch rechtlich, ob ihrer Satzung damit bereits Genüge getan sei, teilte der Landtag mit.

Spaltungen von Landtagsfraktionen oder Austritte von Abgeordneten nach innerparteilichen Konflikten kamen bei der AfD schon öfter vor – so etwa in Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Bremen. Auch in Bremen verlor die AfD dadurch den Fraktionsstatus.

Kestner: „Werden unsere Ziele vermehrt auf die Straße tragen“

Die Fraktion steht damit vor ihrer Auflösung. Kestner gibt sich trotz des Richtungsstreits und der politischen Querelen in seiner Partei kämpferisch: „Es wird nach der lauen Brise auf jeden Fall ein frischer Wind wehen. Wir müssen präsenter und hörbarer werden. Wir werden unsere Ziele vermehrt bei Kundgebungen und Demonstrationen auf die Straße tragen“, sagte er und fügte hinzu: „Mein Ziel ist es, 2022 bei der Landtagswahl in Niedersachsen ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen, und da bin ich guter Dinge.“ (dts/afp/er)