Name von AfD-Stiftung erregt Widerstand

Die von der Alternative für Deutschland (AfD) unlängst gegründete Partei-Stiftung soll von der EU-Kommission geprüft werden. Darum bat der grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Bildungskommissar Tibor Navracsics Anfang der Woche, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Grund ist, dass die AfD ihre Stiftung nach Erasmus von Rotterdam benannt hat und darüber Stipendien an junge Menschen vergeben will.

Gehring wies auf den ähnlichen Namen und Auftrag des bereits seit 28 Jahren existierenden Erasmus-Programms der EU hin. Es bestünde eine „erhebliche Verwechslungsgefahr“, das sei „hochproblematisch und inakzeptabel“. Das Erasmus-Programm werde in Deutschland als ein europäisches Symbol für Weltoffenheit geschätzt, die AfD dagegen „durch die deutsche und europäische Parteienforschung als europa- und eurokritisch sowie rechtspopulistisch charakterisiert“. Die EU-Kommission solle prüfe, ob sie gegen die Benennung der Stiftung vorgehen kann, beispielsweise weil Markenrechte verletzt würden.

(dts Nachrichtenagentur)