Neuer Untersuchungsausschuss soll BER-Misere aufklären

Ein neuer Untersuchungsausschuss zur Dauerkrise um den künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg (BER) hat an diesem Freitag seine Arbeit aufgenommen.

Untersuchungsgegenstand seien die Kosten- und Terminüberschreitungen beim Bau des Flughafens, sagte die Ausschussvorsitzende, die SPD-Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow, zum Auftakt im Berliner Abgeordnetenhaus.

Der Ausschuss solle die „Ursachen und Konsequenzen der Verzögerungen und die Verantwortung für Kosten- und Terminüberschreitungen“ aufklären. Über Verfahrensregeln und Beweisanträge berieten die Abgeordneten anschließend in nicht-öffentlicher Sitzung.

Der Flughafen BER in Schönefeld bei Berlin sollte eigentlich Ende 2011 eröffnen, die Inbetriebnahme wurde aber seitdem wegen Fehlplanungen, Baumängeln und Technikproblemen mehrmals verschoben. Derzeit ist der Oktober 2020 als Starttermin vorgesehen. Die Kosten haben sich – zum Teil auch durch Erweiterungen – mehr als verdreifacht. Eigentümer des Flughafenbetreibers sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund.

Untersuchungsausschüsse gelten als Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung. Der BER-Ausschuss wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD eingesetzt. Er erhebt meist in öffentlicher Verhandlung Beweise, kann Zeugen und Sachverständige laden. Von 2012 bis 2016 gab es schon mal einen Untersuchungsausschuss zum BER. In den 1990er Jahren überprüfte ein solches Gremium den Kauf von Grundstücken zur Erweiterung des Schönefelder Flughafens. (dpa)