„Niederlage mit Ansage“: Meck-Pomm hebt Hotspot-Regeln auf

In Mecklenburg-Vorpommern werden ab Donnerstag die Corona-Einschränkungen weitgehend aufgehoben. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag in Schwerin sagte, sollen nur noch in kritischen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen die 3G-Regel sowie die Maskenpflicht vor allem im öffentlichen Nahverkehr gelten. Eine Maske zu tragen, bleibe aber eine „dringende Empfehlung“, sagte Schwesig.

Damit beendet das Bundesland seine sogenannte Hotspot-Regelung, mit der Mecklenburg-Vorpommern seit Anfang April restriktivere Schutzmaßnahmen gegen Corona hatte als andere Bundesländer. Der Landtag hatte einen entsprechenden Beschluss bis einschließlich Mittwoch befristet.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) setzte allerdings bereits am vergangenen Freitag einen Großteil der Sonderregeln Mecklenburg-Vorpommerns in einer Eilentscheidung auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion außer Kraft.

Das ganze Bundesland flächendeckend zum Hotspot zu erklären, war laut dem Gerichtsentschluss nicht mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes vereinbar. Die CDU-Abgeordnete Katy Hoffmeister sagte in der Debatte zur Regierungserklärung am Montag, dies sei eine „Niederlage mit Ansage“ für die rot-rote Landesregierung gewesen. (afp/dl)