Pegida-Demo am Montag 19.01.2015 abgesagt: Terrordrohung ist der Grund

Pegida hat nach islamistischen Terrordrohungen seine für diesen Montag geplante Kundgebung in Dresden abgesagt. Das teilte das Bündnis am Sonntag auf seiner Facebook-Seite mit. Zuvor hatte „Bild.de“ über die Absage berichtet.

Dieter Kroll, Polizeipräsident von Dresden, begründet die Absage der Kundgebung wie folgt: 

"Der Polizeidirektion Dresden liegen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit dem wöchentlich stattfindenen Versammlungsgeschehen von "PEGIDA" eine konkrete Gefahr besteht. 

Danach wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Protestierenden (PEGIDA-Demonstranten) zu mischen, um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der PEGIDA-Demonstrationen zu begehen. Dieser Aufruf ähnelt einem über einen Twitter-Account übermittelten Tweet, in dem auf Arabisch die Demonstrationen PEGIDA als "Feindin des Islam" bezeichnet werden. 

Angaben zum konkreten Vorgehen liegen hierbei nicht vor. Vor diesem Hintergrund und mit dem Einsatz gemeingefährlicher Mittel zu rechnen und von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammungen auszugehen. Den Sicherheitsbehörden liegen auch keine Hinweise vor, die Ermittlungsansätze für die Identifizierung von potentiellen Tätern bieten, so dass eine solche derzeit unmöglich ist. Insoweit gibt es keine geeigneten polizeilichen Mittel, um die vorliegende Gefahr abzuwehren. 

"Damit sind andere Maßnahmen als das Verbot aller Versammlungen ungeeignet, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Dresden am 19. Januar 2015 bei der insgesamt zu erwartenden Anzahl von Versammlungsteilnehmern zu gewährleisten. 

In Anbracht der unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben einer Vielzahl von Personen ist die Beschränkung des Versammlungsrechts auch unter Berücksichtigung des hohen Stellenwerts des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit nicht nur erforderlich, sondern auch verhältnismäßig." 

Hier ist die originale PDF-Datei der Begründung des Polizeipräsidenten. 

Mehr über Pegida-Beweung bei Epoch Times:

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Auch Pegida kommentiert die Absage der Demo und schreibt: 

Liebe Freunde, leider müssen wir unser 13. Treffen aus Sicherheitsgründen absagen.

Laut Polizei besteht eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams. Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen.

Es ist ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln aber Eure Sicherheit geht vor. Die Behörden und unsere Sicherheitsberater arbeiten mit Hochdruck an einem Sicherheitskonzept für Montag, 26.01.2015. 

Bitte habt Verständnis für unsere Entscheidung und ruft keinesfalls zu "Spontandemos" oder ähnlichem auf! 

WIR FORDERN JEDEN EUROPÄER, DER FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT IST UND GEGEN RELIGIÖSEN FANATISMUS JEGLICHER ART, AM MONTAG, 19.01.2015 um 18:30 Uhr (deutscher Zeit) SEINE LANDESFLAGGE AUS DEM FENSTER ZU HÄNGEN UND EINE KERZE INS FENSTER ZU STELLEN! 

Gemeinsam sind wir stark!

Mehr zu den Hintergründen geben wir Montag in einer Pressekonferenz bekannt. 

(dpa)

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