Polen fordert mehr Kooperation zwischen EU und Nato

Polen fordert eine stärkere sicherheitspolitische Ausrichtung der EU. "Wir müssen die strategische Zusammenarbeit zwischen EU und Nato neu definieren", schreibt Außenminister Witold Waszczykowski in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Das Fehlen formaler Rahmen für die Kooperation der beiden Organisationen sei "eine Herausforderung für die Sicherheit in Europa, zumal angesichts hybrider Bedrohungen, die konventionelle militärische und asymmetrische Elemente miteinander verbinden".

Während die Sicherheit der EU sowohl in ihrer östlichen Nachbarschaft durch Russland als auch im Süden durch Staatszerfall und Fundamentalismus bedroht sei, könne man "nicht mit der Hand auf dem Herzen sagen, dass die EU über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik verfügt, die diesen Namen verdient", so der polnische Außenminister.

Sie müsse als "Antwort auf die beispiellosen Veränderungen in der geopolitischen Lage der EU" verstärkt werden.

Das Sicherheitsgefühl der EU-Bürger in den Ländern, die an Russland grenzen, dürfe sich nicht von dem der Deutschen, Franzosen oder Belgier unterscheiden, schreibt Waszczykowski weiter. In Warschau findet im Juli der nächste Nato-Gipfel statt.

(dts)