Polizei stuft viel weniger Islamisten als „Gefährder“ ein

Die Polizei stuft aktuell deutlich weniger Islamisten als „Gefährder“ ein als noch im vergangenen Jahr. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, zählten die Behörden Anfang November im islamistischen Spektrum bundesweit 679 sogenannte Gefährder.

Zum Vergleich: im Juli 2018 hatte die Polizei noch 774 islamistische „Gefährder“ auf dem Schirm. Als „Gefährder“ bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen man schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.

Der Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster, glaubt, dass hier auch der seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor drei Jahren gestiegene Verfolgungsdruck „eine gewisse Wirkung zeigt“, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Am 19. Dezember 2016 war der islamistische Terrorist Anis Amri mit einem gekaperten Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast. Der abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien tötete zwölf Menschen.

Die Polizei zeige radikalen Islamisten heute früher und öfter durch „Gefährder-Ansprachen“, dass ihre Aktivitäten nicht unbeobachtet blieben, sagte Schuster. Auch Durchsuchungen und Festnahmen würden inzwischen in einem früheren Stadium angeordnet. Außerdem richteten die Behörden ihr Augenmerk nicht mehr nur auf Netzwerke und Gruppen, sondern auch auf radikale Islamisten, die vielleicht alleine Anschläge verüben könnten.

In mehreren Bundesländern seien zudem Einheiten eingerichtet worden, die sich intensiv um die Abschiebung von „Gefährdern“ bemühten. Aktuell laufen laut Schuster bundesweit über 1000 Ermittlungsverfahren im Bereich Islamismus: etwa 890 Verfahren in den Ländern und 150 beim Bundeskriminalamt. (dpa)

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Die Öffentlichkeit wurde seit einiger Zeit mit der terroristischen Bewegung und ihren Vertretern, wie Al-Kaida und Osama bin Laden, vertraut, jedoch sind sich nur Wenige der engen Beziehung zwischen Terrorismus und Kommunismus bewusst.

Die Begriffe „Terrorismus“ und „Terrorist“ tauchten erstmals 1795 in Bezug auf die Herrschaft des Terrors während der Französischen Revolution auf, die die Grundlagen für die kommunistische Bewegung legten (dies wird im 2. Kapitel des Buches dargelegt). In der modernen Welt gibt es hauptsächlich drei Formen von Terrorismus: Staatsterrorismus unter kommunistischen Regimen; terroristische Aktivitäten, die von Agenten kommunistischer Regime im Ausland durchgeführt werden, um eine gewalttätige Revolution zu verbreiten; sowie den islamischen Extremismus, der einen Großteil seiner Ideologie und Methoden dem Kommunismus verdankt.

Die ideologische Quelle des islamischen Extremismus von Bin Laden geht auf Sayyid Qutb, den ägyptischen Pionier des islamischen Terrorismus, zurück. Sayyid Qutb ist derjenige, der als der Marx des islamischen Dschihad bezeichnet werden kann und oft als „Pate des modernen Dschihad“ bezeichnet wird.

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