Anwalt Markus Haintz bald Bundestagsabgeordneter bei „dieBasis“?
Seit Monaten geht der Rechtsanwalt Markus Haintz auf die Straße, um an vorderster Front gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Sein Gesicht ist bekannt in der Querdenken-Bewegung. Vor kurzem ist Haintz in die Partei „dieBasis“ eingetreten. Epoch Times fragte ihn nach seinen Beweggründe.
„Wir müssen in Parlamente kommen. Die Straße ist zwar ein Weg, um sich Gehör zu verschaffen, aber in der parlamentarischen Demokratie muss man natürlich auch an der Willensbildung in Parlamenten mitwirken können“, erklärt Haintz.
In zwei Monaten sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg, in neun Monaten Bundestagswahlen. Eigene Umfragen hätten ergeben, dass 70 Prozent der Befragten keine der etablierten Parteien wählen wollen. „Es ist einfach so, dass vielen Menschen in der Bewegung die politische Heimat fehlt.“
Aus diesem Grund musste eine Partei gefunden werden, die diese ganze Bewegung aufnehmen kann – „vor allem immer vor dem Hintergrund, dass wir diese Spaltung und diese Zersplitterung der Gesellschaft überwinden können“, schildert der gebürtige Heidenheimer.
Für die Menschen, „die von ehemals links bis rechts“ auf der Straße für eine gemeinsame Sache eingetreten sind, sei nun eine Möglichkeit geschaffen, sich auch politisch zu orientieren. Mit der Partei „dieBasis“ könne dies nach Haintz Einschätzung am besten funktionieren.
Keine echte Opposition im Bundestag
Bei den Altparteien im Bundestag sehe der Jurist „keine echte Opposition“. Wenn Oppositionsarbeit in der Corona-Pandemie geleistet würde, dann relativ spät und nur vereinzelt. Im Gegensatz dazu habe sich die Querdenken-Bewegung „viel, viel früher“ und „viel, viel deutlicher positioniert“.
Die neue Partei „dieBasis“ sei ein basis-demokratisches Prinzip. Haintz kritisierte die Art und Weise, wie Politik in Deutschland gemacht werde, nämlich „wirklich von oben nach unten – und da schenkt sich keine Partei wirklich ‚was, die im Bundestag ist“.
Dies solle mit „dieBasis“ geändert und die Politik basis-demokratisch „mit einer gewissen Machtbegrenzung“ gestaltet werden.
Kurs auf den Bundestag
Ziel sei es nun, dass „dieBasis“ in den Bundestag komme. Klar könne man nicht erwarten, dass man beim Antritt zu einer Landtagswahl in ein bis zwei Monaten auch in die Landtage gewählt werde, betont der Anwalt. Aber mit Blick auf die Bundestagswahl sei das schon realistisch, auch wenn es schwer werden könnte.
„Wir haben inzwischen eine unheimlich kritische Masse in der Bevölkerung, die diese Maßnahmen einfach nicht mehr mitträgt“, argumentiert Haintz. Ob das nun 20, 30 oder 40 Prozent seien, sei egal. Diese Menschen seien einfach da und würden nun nach einer neuen politischen Heimat suchen.
Es sei bekannt, dass viele Wähler Altparteien einfach aus Gewohnheit wählen. „Leute, ihr müsst wählen, ihr müsst euch politisch engagieren“, empfiehlt Haintz und ermutigt, „dieBasis“ zu wählen. Ihn habe die Partei jedenfalls überzeugt. So könne der jetzigen Politik etwas entgegengesetzt werden. „Nicht-Wählen ist keine Alternative“, findet der Jurist und begründet: „Dann werden die wieder gewählt, die uns jetzt die ganze Suppe eingebrockt haben.“
Ein Amt in der neuen Partei strebt Haintz momentan nicht an. Wenn man ihn jedoch frage, wäre er bereit, sich als Kandidat für Landtag oder Bundestag zur Verfügung zu stellen. Dies habe er noch bis vor einem Jahr ausgeschlossen, „weil ich eigentlich nicht mehr politisch aktiv werden wollte“, so der Anwalt, der vor über zehn Jahren Mitglied in der CSU gewesen ist.
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