Röttgen zur Bayern-Wahl: „Es muss zu personellen Konsequenzen kommen“

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat nach der Bayern-Wahl personelle Konsequenzen an der CSU-Spitze gefordert.

„Der Parteivorsitzende und der Spitzenkandidat müssen ihre persönliche Verantwortung benennen. Und es muss auch zu personellen Konsequenzen kommen“, sagte Röttgen dem Nachrichtenportal t-online.de mit Blick auf CSU-Chef Horst Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder.

Die Verantwortung für das Wahlergebnis trage vor allem die Führung der CSU. „Die Regierungsperformance in Berlin hat aber auch dazu beigetragen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses. Beides hänge zusammen. „Denn dass die Regierung durch Konflikte geprägt war, die sich am Ende in Nichts aufgelöst haben, hat mit der CSU und dem CSU-Vorsitzenden in der Regierung zu tun.“

Röttgen bezeichnete das Wahlergebnis der CSU als „historische Niederlage“. „Mit diesem Ergebnis gibt es die CSU in ihrer Einzigartigkeit, wie wir sie seit 60 Jahren kennen, für die nächsten fünf Jahre nicht mehr.“ Diese Einzigartigkeit wiederherzustellen, werde nicht gelingen, „wenn man im Wesentlichen so weitermacht“.

Röttgen kritisiert, dass sich die Parteien nicht mehr mit den großen Fragen beschäftigen, auch die CDU nicht. Die Welt verändere sich durch die Digitalisierung und die Geopolitik rasant. „Diese Veränderungen beunruhigen, verängstigen und überfordern viele Menschen. Die Parteien haben gegenüber dieser Veränderungswucht ihren Gestaltungsanspruch aufgegeben. Deshalb fühlen sich die Menschen im Stich gelassen, und die Parteien verlieren ihre Akzeptanz“, sagte Röttgen.

Die CDU müsse endlich beginnen, Debatten über diese Themen zu führen, um einen Neuanfang zu starten. Auf die Frage, ob dieser Neuanfang mit Angela Merkel an der Spitze gelingen könne, sagte Röttgen: „Zu einem Neuanfang gehören personelle Fragen. Aber das Wichtigste ist, dass man die inhaltliche Debatte führt.“ (dts)