Schockfotos auf Zigarettenpackungen: Berlin sieht Umsetzung in Gefahr

Die Bundesregierung sieht die ab 20. Mai 2016 verpflichtende Veröffentlichung von Schockbildern auf Zigarettenschachteln offenbar in Gefahr.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf ein Schreiben des zuständigen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) an die EU-Kommission berichtet, hat Brüssel der Industrie bislang keine entsprechenden Druckvorlagen zur Verfügung gestellt, um die Produktion entsprechend der verschärften Tabakproduktrichtlinie umzustellen.

Schmidt beklagt laut "NOZ", dass die Industrie "seit einem Jahr keine Klarheit über diese technische Frage" habe.

Die fristgerechte Umstellung zum 20. Mai 2016 sei "zwischenzeitlich eine große Herausforderung" für die Zigarettenhersteller, schreibt Schmidt an Kommissar Vytenis Andriukaitis.

Fehle es den Unternehmen an den entsprechenden Vorlagen, könne ihnen kein Vorwurf gemacht werden, wenn die Umstellung nicht fristgerecht gelinge.

Nach der Verschärfung der Tabakproduktrichtlinie sollen ab dem 20. Mai 2016 Vorder- und Rückseite von Zigarettenverpackungen künftig zu 65 Prozent mit einem Bild und einem Warnhinweis versehen werden.

Für den Verkauf älterer Verpackungen gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr. (dts)