Scholz: Deutschland wird NATO-Ostflanke verstärken

Angesichts der Bedrohung durch Russland wird Deutschland nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die NATO-Ostflanke verstärken und eine „Kampfbrigade“ im Baltikum anführen. „Wir werden jeden Zentimeter des NATO-Gebiets verteidigen“, twitterte Scholz am Rande eines Besuchs in Litauen am Dienstag. „Deutschland wird die NATO-Ostflanke verstärken und eine robuste Kampfbrigade in Litauen zur Abschreckung und Verteidigung anführen.“

Gemeinsam mit Litauens Staatschef Gitanas Nauseda besuchte Scholz in Pabrade das deutsche Einsatzkontingent der NATO Enhanced Forward Presence (EFP). Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Scholz dankte den Bundeswehrangehörigen für ihre „schwere Arbeit“, mit der sie dafür sorgten, „dass die Sicherheit in Europa und die Sicherheit der Nato gewährleistet wird.“

Scholz verteidigt Haltung zum Krieg

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nauseda, an der auch Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und deren lettischer Amtskollege Krisjanis Karins teilnahmen, hatte Scholz am Mittag die Bereitschaft Deutschlands unterstrichen, sein Engagement an der NATO-Ostflanke zu verstärken. Scholz verteidigte bei der Pressekonferenz zudem die Haltung seiner Ampel-Koalition im Ukraine-Krieg.

Den Eindruck, dass Deutschland bei den Waffenlieferungen an Kiew zögerlich sei, bezeichnete Scholz auf Nachfrage eines Journalisten als „falsch“. Deutschland liefere in „ganz großem Umfang“ Waffen an die Ukraine, darunter gepanzerte Truppentransporter, Mörserraketen und Munition. Die Waffenlieferungen an die Ukraine werde Deutschland „so lange fortsetzen, wie das nötig ist“, um der Ukraine dabei zu helfen, „die russische Aggression“ zurückzuweisen.

Deutschland steht wegen seiner Ukraine-Politik unter anderem in den baltischen Staaten in der Kritik. Scholz verteidigte in Vilnius nachdrücklich seinen Ansatz in dem Konflikt, darunter auch seine regelmäßigen Telefonate mit Kreml-Chef Wladimir Putin. Es sei wichtig, dem russischen Präsidenten zu sagen, dass weder die Ukraine noch ihre Verbündeten einen von „russischen Gnaden“ stammenden „Diktatfrieden“ akzeptieren würden, betonte Scholz.

Russland müsse seine Truppen zurückziehen, betonte Scholz. Ziel müssten Vereinbarungen sein, die auch von der Ukraine akzeptiert werden könnten. (afp/mf)