Scholz weist Forderungen nach sofortiger Waffenruhe in Nahost zurück

Er finde die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer längeren Kampfpause nicht richtig, „weil das ja letztendlich bedeutet, dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll“, sagte Scholz am Sonntag bei einer Veranstaltung der Zeitung „Heilbronner Stimme“. Der Kanzler sprach sich stattdessen für „humanitäre Pausen“ aus.

Die EU-Länder hatten sich bei ihrem Gipfeltreffen Ende Oktober dafür ausgesprochen, die Menschen im Gazastreifen mit humanitärer Hilfe zu versorgen und Ausländer und Verletzte aus dem abgeriegelten Palästinensergebiet herauszuholen. „Und natürlich kämpfen wir alle dafür, dass die Geiseln freigelassen werden“, sagte Scholz. „Und dafür können – und so ist die Formulierung ganz bewusst – humanitäre Pausen einen Sinn machen.“

„Aber ich gebe gerne zu, dass ich die Forderung, die einige aufstellen, nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer langen Pause, was ja quasi das gleiche ist, nicht richtig finde, weil das ja letztendlich bedeutet, dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll und wieder neue Raketen anschaffen lassen soll, damit die dann wieder schießen können“, sagte Scholz. „Das wird man nicht akzeptieren können.“

Fünf Wochen nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel, der den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte, gibt es vermehrt Forderungen nach einer Waffenruhe. Die Arabische Liga und die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) forderten bei einem Gipfeltreffen am Samstag in Saudi-Arabien ein Ende der „brutalen Aggression“ Israels im Gazastreifen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte am Sonntag die USA auf, Israel zum Stopp seiner Offensive im Gazastreifen zu bringen. „Es ist lebensnotwendig, dass wir einen Waffenstillstand erreichen“, sagte Erdogan.

Hunderte Hamas-Mitglieder waren am 7. Oktober aus dem Gazastreifen nach Israel eingedrungen und hatten bei Angriffen auf mehrere Ortschaften und ein Musikfestival Gräueltaten an Zivilisten verübt. Bei dem schlimmsten Angriff in der Geschichte des Landes wurden israelischen Angaben zufolge etwa 1200 Menschen getötet und rund 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion auf den Hamas-Angriff hatte Israel der Hamas den Krieg erklärt und greift seitdem Ziele der Islamisten im Gazastreifen an. (afp)