Finanzminister Scholz: Reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

Aus seiner Sicht seien Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, nicht gemeinnützig. Deutschlandweit gebe es hunderte von Vereinen wie Schützengilden oder Sportclubs, die ausschließlich Männer zulassen.

Der Bundesfinanzhof hatte im Jahr 2017 einer Freimaurerloge die Gemeinnützigkeit abgesprochen, weil sie Frauen von der Mitgliedschaft ausschloss. Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit sei die „Förderung der Allgemeinheit“, urteilten seinerzeit die Richter.

Der Bundesfinanzhof erklärte damals, die Entscheidung könne sich auch auf Vereine auswirken, die wie etwa Schützenbruderschaften, Männergesangsvereine oder Frauenchöre „Männer oder Frauen ohne sachlichen Grund von der Mitgliedschaft ausschließen“. (Az.V R 52/15) (afp)