Scholz: „Wir haben verhindert, dass unsere Projekte von der Union auf die lange Bank geschoben werden“

Olaf Scholz (SPD) geht zuversichtlich in die Stichwahl um den Vorsitz in der SPD. „Wir müssen uns auch als Partei etwas zutrauen, damit man uns etwas zutraut. Dafür stehen Klara Geywitz und ich“, sagte der Bundesfinanzminister, Vizekanzler und bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe).

Gleichzeitig forderte Scholz einen Aufbruch seiner Partei, um den großen Herausforderungen zu begegnen: dem Klimaschutz, der Digitalisierung und der Globalisierung. Daher müsse – nach drei Koalitionen mit der Union seit 2005 – „beim nächsten Mal Schluss sein“, sagte Scholz auf die Frage, ob die SPD aus der Großen Koalition raus wolle.

Beste Antwort auf Verunsicherung

„Ein moderner und starker Sozialstaat ist die beste Antwort auf die Verunsicherung, die viele Bürgerinnen und Bürger gegenwärtig angesichts aller Veränderungen spüren. Sie müssen wieder die Gewissheit erhalten, dass sie zurechtkommen können. Wir brauchen eine klar pro-europäische Politik. Dafür braucht es einen Aufbruch, ein einfaches Weiter-so geht nicht. Die SPD muss ihren historischen Auftrag erfüllen, die soziale Sicherheit zu garantieren“, so Scholz.

Froh zeigte sich der Bundesfinanzminister über die Bestandsaufnahme zur Halbzeit, die die SPD bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat.

„Damit haben wir verhindert, dass unsere Projekte von der Union auf die lange Bank geschoben werden. So haben wir schon viele unserer Vorhaben umgesetzt.“

Neuer Aufbruch an erster Stelle

Zu den Meinungsumfragen, nach denen die SPD bundesweit aktuell bei 13 bis 15 Prozent liegt und der Frage, ob es da überhaupt noch Sinn macht, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen sagte der Bundesfinanzminister: „Klara Geywitz und ich wollen den SPD-Vorsitz übernehmen, um dafür zu sorgen, dass die Umfragewerte der SPD wieder deutlich besser werden.“

Erstmal stehe jetzt der Aufbruch an und die Stärkung der SPD. „Dann kümmern wir uns um Fragen wie die Kanzlerkandidatur.“

Die SPD müsse aber einem klaren Kurs folgen, auch in der Großen Koalition. Ein Zickzackkurs schade nur. „Jeder muss genau verstehen, wofür die SPD steht, selbst wenn er unser Parteiprogramm nie gelesen hat.“ (dts)

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