Schulz warnt vor Auseinanderbrechen der Europäischen Union

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) warnt vor einem Auseinanderbrechen der EU: "Die Europäische Union ist in Gefahr. Niemand kann sagen, ob es die EU so in zehn Jahren noch geben wird", sagte Schulz im Interview der "Welt". Er sieht "Kräfte in der EU, die uns auseinander treiben wollen".

Das müsse verhindert werden, weil die Folgen dramatisch wären. Angesichts der Flüchtlingskrise und der Angst vor dem Terror wollte Schulz auch eine Auflösung der jetzigen Staatengemeinschaft nicht ausschließen. Der EU-Parlamentspräsident sagte der "Welt" weiter: "Die EU ist nicht ohne Alternative, eine Rückabwicklung ist natürlich möglich. Die Alternative ist aber ein Europa des Nationalismus, ein Europa der Grenzen und Mauern. Das wäre verheerend, denn ein solches Europa hat unseren Kontinent in der Vergangenheit wiederholt in die Katastrophe geführt."

Schulz warf den EU-Staaten ein "Versagen" vor: "Der Rückzug vieler Regierungen in nationale Denkmuster ist fatal." Viele Mitgliedstaaten hätten der Übertragung von Souveränität auf die Europäische Union zunächst zugestimmt, "um anschließend über unzulässige Eingriffe in die nationale Souveränität zu klagen und ein gemeinsames Vorgehen in der Union zu blockieren."

Scharf kritisierte Schulz das Verhalten zahlreicher EU-Regierungen in der Flüchtlingskrise: "Wir müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass sich einige Länder aus der Verantwortung stehlen und auf Solidarität immer dann, und das durchaus erfolgreich pochen, wenn es darum geht, für sich selbst etwas zu fordern, sich aber verweigern, wenn sie selbst helfen sollen." Schulz drohte diesen Ländern indirekt mit einer Kürzung der Zuwendungen aus dem EU-Haushalt: "Vergessen wir nicht, dass diejenigen Staaten, die in der Flüchtlingskrise die Hauptlast tragen, zugleich auch diejenigen sind, die am meisten in den EU-Haushalt einzahlen. Wenn im kommenden Jahr die Überprüfung der mehrjährigen Finanzplanung der EU beginnt, werden wir sicherlich eine intensive Diskussion über die finanziellen Prioritäten der EU in den kommenden Jahren haben."

(dts Nachrichtenagentur)